Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
07.12.2016 - 15:14
Lopatka (li.) brüskiert die SPÖ, Schieder (re.) ortet beim VP-Klubchef eine "destruktive Phase".
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Lopatka will SPÖ Hoheit über Arbeitsmarkt nehmen

19.02.2016, 10:55

ÖVP- Klubobmann Reinhold Lopatka provoziert wieder einmal den Koalitionspartner. Im Ö1- "Morgenjournal" am Freitag schlug er vor, dass die SPÖ die Arbeitsagenden abgibt - diese sollten von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner übernommen werden. Als Grund nannte Lopatka die gestiegene Arbeitslosigkeit. SP- Klubchef Andreas Schieder reagierte empört und bezeichnete sein schwarzes Pendant als "Hybrid- Politiker", der Regierung und Opposition in sich vereinen wolle.

Die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt sollte wieder zum Wirtschaftsministerium wandern, wo sie zwischen 2000 und 2008 - unter Schwarz- Blau - schon einmal war, sagte Lopatka. Das sei ein Erfolgsrezept gewesen. Bei Mitterlehner wäre der Arbeitsmarkt besser aufgehoben, denn seit die Agenden vom Wirtschafts- ins Sozialressort verlagert wurden, habe es eine Verdoppelung der Arbeitslosigkeit in Österreich gegeben - und da könne man nicht zusehen.

Seitenhiebe auf Hundstorfer und Stöger

Dabei konnte sich der ÖVP- Klubchef auch Seitenhiebe auf den ehemaligen Arbeitsminister Rudolf Hundstorfer und dessen Nachfolger Alois Stöger nicht verkneifen. Mit der Entwicklung, die Österreich unter Hundstorfer gemacht habe, könne auch die SPÖ nicht zufrieden sein, sagte Lopatka. Außerdem sei Stöger derzeit bei der Reform von Pensionen und Mindestsicherung säumig und habe deshalb genug zu tun.

Vorgänger und Nachfolger im Sozialministerium: Hundstorfer und Stöger
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER

Schieder: "Dackel bellt falschen Baum an"

Nach seinen Ausführungen wurde Lopatka von SPÖ- Klubchef Andreas Schieder zur Sacharbeit aufgefordert. Ihn erinnere sein schwarzes Pendant an einen "Hybrid- Politiker", der Regierung und Opposition in sich vereinen wolle, sagte Schieder. Der VP- Klubobmann solle sich aus seiner schon über Monate gehenden "destruktiven Phase" befreien, denn diese Vorgangsweise sei schlecht für die ganze Regierungsarbeit.

Angesichts der Kritik Lopatkas an Hundstorfer und Stöger sagte Schieder, ihm komme es ein bisschen so vor, als ob "ein Dackel den falschen Baum anbellt". Drei Jahrzehnte ÖVP- Wirtschaftsminister würden wohl auch Verantwortung für die konjunkturelle Situation tragen. Und es sei gerade Hundstorfer gewesen, der während der Wirtschafts- und Finanzkrise durch diverse Maßnahmen noch größere Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt verhindert habe.

Wenn er in Sachen Arbeitsmarkt etwas weiterbringen wolle, sollte Lopatka auf den Wirtschaftsminister seiner Partei einwirken, dass sich dieser etwa bei der Entlastung der Betriebe von Bürokratie bzw. der Entrümpelung der Gewerbeordnung engagiere.

Häme und Kopfschütteln bei FPÖ und NEOS

Auch bei der Opposition stieß Lopatkas Vorstoß auf Unverständnis. FPÖ- Generalsekretär Herbert Kickl sagte, die ÖVP sei "um keinen Deut besser als die SPÖ", deshalb würde auch eine Verlagerung des Arbeitsmarkt- Themas nichts am "kollektiven Versagen" der Regierungsparteien ändern.

NEOS- Sozialsprecher Gerald Loacker sah ebenfalls keine sinnhafte Debatte: "Man kann doch nicht ernsthaft glauben, dass die Verschiebung von Zuständigkeiten irgendetwas an der Rekordarbeitslosigkeit ändert." Er ortete "taktische Spielchen" bei Lopatka.

Lesen Sie auch:

19.02.2016, 10:55
red/AG
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum