Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
28.05.2017 - 09:17

Kerry: "Sind nie näher an einer Einigung gewesen"

05.07.2015, 19:13
Im Atomstreit zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran hat am Sonntag die heiße Endphase begonnen. Zwei Tage vor der Deadline verhandelten in Wien unter anderem US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Mohammad Javad Zarif. Bis Montagabend sollen alle Außenminister der 5+1-Gruppe nach Österreich kommen. Kerry dringt vehement auf eine Einigung im Streit um das iranische Atomprogramm - warnt zugleich aber vor einem Scheitern der Verhandlungen.

"Wir sind nie näher an einer Einigung gewesen", sagte Kerry am Sonntag nach einem Gespräch mit seinem iranischen Kollegen Mohammad Javad Zarif in Wien. Es sei nun an der Zeit, das historische Abkommen wirklich zu schließen. Bei den Verhandlungen in den vergangenen Tagen seien echte Fortschritte erzielt worden, trotzdem sei ein Erfolg noch nicht sicher: "Wir sind noch nicht da, wo wir hin müssen." Im Moment könnten die Verhandlungen "noch in beide Richtungen gehen", warnte der US- Außenminister. Bei einigen der wichtigsten Punkte sei noch immer keine Einigung erzielt worden.

"Wir werden keinen schlechten Deal akzeptieren"

Auf die Frage von Journalisten, was geschehe, sollte keine Einigung zustande kommen, sagte Kerry: "Wir werden keinen schlechten Deal akzeptieren, wir wollen einen guten Deal." Wenn sich die andere Seite "absolut unnachgiebig zeigen sollte, sind wir gewillt, vom Verhandlungstisch aufzustehen", so der US- Außenminister. "Dies ist aber nicht unser Ziel", betonte Kerry unter Verweis auf entsprechende Aussagen von US- Präsident Barack Obama. Kerry sprach am Sonntag insgesamt sieben Stunden mit Zarif.

Zeitplan und Modalitäten für Sanktionsende diskutiert

Am Sonntag fanden auch mehrere technische Verhandlungsrunden statt. Hauptaugenmerk wurde auf die Frage nach dem Zeitplan und den Modalitäten für eine Aufhebung der westlichen Sanktionen gegen Teheran gelegt. Unter der Leitung vom Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ex- Außenminister Ali Akbar Salehi, und dem US- Energieminister Earnest Moniz wurde am Sonntagnachmittag mehrere Stunden nach einer Einigung bei diesem heiklen Streitpunkt gesucht.

Das endgültige Vertragspapier soll laut Verhandlern mehr als 80 Seiten lang sein. Darin gibt es fünf Anhänge, wovon einer sich auf die Sanktionen konzentriert. Auch beim Treffen zwischen Kerry und Zarif war laut Insidern die Aufhebung der Sanktionen das Hauptthema.

Ziel nur "Annahme des Abkommens"

Die laufenden Atomverhandlungen könnten möglicherweise nicht in einer finalen Vereinbarung, sondern in einer "Annahme eines Abkommens" enden, ohne formelle Unterzeichnung. Die weitere Umsetzung würde dann in drei Phasen erfolgen und könnte bis zum Jahresende abgeschlossen.

Ein westlicher Diplomat sagte am Sonntag, für den Ausgang der Atomverhandlungen gebe es vier mögliche Szenarien. Erstens: ein sofortiges umfassendes Abkommen, zweitens: eine Vereinbarung, die formell in Wien verkündet wird und deren operative Umsetzung erst später erfolgt, drittens: eine weitere Fristverlängerung für die Verhandlungen und viertens: ein Scheitern sowie eine Vertagung auf den Herbst.

Atomkonflikt schon seit 13 Jahren

In dem seit 13 Jahren andauernden Konflikt geht es darum, dass der Iran dem Westen glaubhafte und überprüfbare Garantien gibt, dass sein Atomprogramm ausschließlich friedlichen Charakter hat. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran ausgesetzt werden. Der Iran hat jegliche Absicht zum Bau einer Nuklearwaffe stets bestritten, aber bisher keine lückenlosen Überprüfungen zugelassen.

05.07.2015, 19:13
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum