Steuerreform

Info-Kampagne kostete mehr als zwei Millionen Euro

(Bild: thinkstockphotos.de)

Die Informationskampagne zur Steuerreform hat in Summe mehr als zwei Millionen Euro gekostet. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Team Stronach durch das Finanzministerium hervor. Im Ressort rechtfertigt man die Ausgaben mit der Notwendigkeit der Information der Öffentlichkeit.

Die Gesamtkosten des "Maßnahmenpaketes zur Information der Öffentlichkeit über die mit 1. Jänner 2016 in Kraft getretene Steuerreform" beträgt laut Ministerium exakt 2,059.544 Euro. Dabei sind laut Finanzressort alle Media-, Agentur- und Produktionskosten berücksichtigt.

Kampagne sollte "Optimismus wecken"
Das Finanzressort verwies in seiner Anfragebeantwortung auf den "Mehrwert" der Kampagne: Dieser bestehe "vor allem darin, das Bewusstsein der Bevölkerung für die Steuerreform zu stärken sowie nachhaltigen Optimismus zu wecken, um damit den Konsum anzukurbeln sowie weiteres Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu generieren." Außerdem habe das Ministerium eine Informationsverpflichtung gegenüber der Öffentlichkeit, "speziell gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern".

Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar stimmte die Antwort von Minister Hans-Jörg Schelling nicht milde: "Hier sieht man den Sparwillen des Finanzministers und der Regierung: Um sich selbst als Retter der Steuerzahler zu feiern, wurden zwei Millionen Euro verbraten. Für eine Tarifanpassung, über die ohnedies alle Medien berichtet haben - und die jeder Steuerzahler ohnedies am Gehaltszettel sieht", kritisiert Lugar.