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09.12.2016 - 10:53
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Bundespräsident Fischer verteidigt Militärführung

23.08.2014, 15:43
Bundespräsident Heinz Fischer hat sich am Samstag in die Bundesheer-Debatte eingeschaltet und die Militärführung in Schutz genommen. Finanzminister Michael Spindelegger, der am Freitag das "Aushungern" der Armee kritisiert hatte, erwähnte Fischer in einer Aussendung am Samstag zwar nicht direkt. Den Grund für die "schmerzlichen Sparmaßnahmen" sieht er aber in den "aktuellen Budgetzahlen".

Gerichtet war Fischers Aussendung an die Unteroffiziersgesellschaft, die am Donnerstag den Sparkurs im Bundesheer kritisiert hatte. Der Bundespräsident lud die Vereinigung zu einer persönlichen Aussprache ein, forderte aber gleichzeitig dazu auf, Ursache und Wirkung nicht zu verwechseln.

Denn die Angehörigen des Bundesheeres hätten sich bemüht, die Sparziele der Regierung und des Nationalrats loyal mitzutragen, lobte Fischer: "Wenn aber die finanziellen Parameter von Jahr zu Jahr verändert werden, wird eine erfolgreiche Arbeit immer schwieriger. Dafür darf man aber nicht das österreichische Bundesheer und seine Führung verantwortlich machen."

"Sehr schmerzliche Sparmaßnahmen"

In der Verfassung sei nämlich der Vorrang der Politik in der Landesverteidigung verankert, erinnerte Fischer: "Daraus folgt aber, dass die Politik auch die Verantwortung für die Budgetierung und für die Konsequenzen der Budgetierung der Landesverteidigung zu tragen hat. Das schließt auch die Verantwortung dafür ein, dass die aktuellen Budgetzahlen zu sehr schmerzlichen Sparmaßnahmen führen müssen."

23.08.2014, 15:43
AG/red
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