Wegen Buwog-Affäre

Hausdurchsuchung bei der Raiffeisen-Landesbank OÖ

(Bild: EPA)

Bei den Ermittlungen zum Korruptionsverdacht rund um die Buwog-Privatisierung und den Linzer Terminal Tower haben am Donnerstag Hausdurchsuchungen bei der Raiffeisen-Landesbank Oberösterreich stattgefunden. "Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat gemeinsam mit rund 20 Beamten des Bundeskriminalamts Hausdurchsuchungen an mehreren Standorten durchgeführt", bestätigte Behördensprecher Martin Ulrich am Freitag.

An mehreren Firmenadressen seien Unterlagen und Datenmaterial sichergestellt worden. "Die Amtshandlung hat bis spät in die Nachtstunden gedauert", so Ulrich. Die Großaktion sei zur Sicherstellung von Beweismaterial durchgeführt worden. Es soll geprüft werden, ob es bei der Buwog-Privatisierung und beim Terminal Tower Linz zu strafrechtlich relevanten Zahlungsflüssen gekommen ist.

Der Korruptionsverdacht richtet sich auch gegen Verantwortliche des oberösterreichischen Finanzinstituts: Es werde geprüft, ob "Personen aus dem Management der RLB OÖ allenfalls strafrechtliches Verhalten gesetzt haben", sagte Ulrich. Namen könne er keine nennen. Das Ermittlungsverfahren laufe, die Unterlagen müssten nun ausgewertet werden.

RLB OÖ weist Vorwürfe zurück
Die Raiffeisen-Landesbank OÖ wies in einer eigenen Aussendung Korruptionsvorwürfe gegen das Institut erneut zurück. Die Bank habe weder bei der Buwog-Privatisierung noch im Zusammenhang mit der Errichtung des Terminal Tower Lobbying-Aufträge vergeben oder sich an Provisionszahlungen beteiligt. Die Behörden würden bei ihren Ermittlungen voll unterstützt. Die RLB OÖ lege größten Wert auf eine rasche Klärung der "haltlosen Vorwürfe".