EU will informieren

Taskforce gegen russische “Propaganda” startet

Die EU geht mit einer Gruppe von Experten gegen russische "Propaganda" vor. Das intern "Russland-Taskforce" genannte Team sei ab Dienstag voll einsatzfähig, hieß es am Montag aus EU-Kreisen in Brüssel. Die etwa zehn Experten sollen sich demnach "Desinformation" aus Moskau insbesondere mit Blick auf russischsprachige Minderheiten in osteuropäischen Staaten entgegenstellen.

"Es geht nicht darum, Gegenpropaganda zu machen", sagte ein EU-Vertreter. "Wenn nötig, wird die Europäische Union aber auf Desinformation antworten, die direkt auf sie zielt", wurde in Brüssel betont.

Taskforce soll "offensichtliche Lügen" enttarnen
Europas Staats- und Regierungschefs hatten die EU-Kommission im März aufgefordert, eine Arbeitsgruppe für "strategische Kommunikation" zu gründen. Die Taskforce soll russische Medien auswerten und "offensichtliche Lügen" identifizieren. Ziel ist es, die Sachlage richtigzustellen und kommentierte Berichte an die Mitgliedstaaten weiterzugeben, damit diese gegen Falschaussagen und Verzerrungen vorgehen könnten.

Gleichzeitig soll auf Russisch über Websites oder soziale Netzwerke "proaktiv über Politik und Werte der EU" informiert werden. Das EU-Kommunikationsteam soll darüber hinaus auch "unabhängige Medien in Russland unterstützen".

"Informationskrieg" um die Ukraine
Die ukrainische Regierung und der Westen werfen Moskau vor, einen "Informationskrieg" zu führen, um die Intervention in der Ukraine zu rechtfertigen. Russland hatte in Europa seit dem vergangenen Jahr auch deutsch-, spanisch- und englischsprachige Fernsehprogramme gestartet sowie einen Informationsdienst, der eine "Alternative" zu Nachrichtenangeboten bieten soll.

Insbesondere in den baltischen Staaten gibt es bedeutende russischsprachige Minderheiten, die direkt Medien aus Russland verfolgen. In Estland und Lettland machen sie rund ein Viertel der Bevölkerung aus, in Litauen etwa sechs Prozent.