Nahost-Konflikt

Obama zu Netanyahu: “Schwierige Entscheidungen”

(Bild: AP)

Im Ringen um ein umfassendes Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern hat US-Präsident Barack Obama am Montag beide Seiten zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. Eine Zwei-Staaten-Lösung sei immer noch möglich, sagte Obama bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu im Weißen Haus.

"Schwierige Entscheidungen müssen gefällt werden", sagte Obama vor Journalisten im Oval Office und lobte den Einsatz Netanyahus in den "langen, mühsamen Verhandlungen". Netanyahu sagte, er müsse dem Willen seines Volkes folgen und im Interesse der Zukunft des Staates Israel "hart bleiben". "Wir wollen Frieden. Nicht einen Frieden auf Papier, sondern wirklichen Frieden", sagte er. Den Palästinensern warf er vor, ihren Teil zur Beilegung des Konflikts - anders als Israel - nicht geleistet zu haben.

Iran als "größte Herausforderung"
Das umstrittene iranische Atomprogramm gehörte zu den wichtigsten Themen der beiden Staatschefs. Die "größte Herausforderung" sei, den Iran von der Entwicklung von Nuklearwaffen abzuhalten, sagte Netanyahu. Dies sei seine "absolute Verpflichtung", erklärte Obama. Israel befürchtet, dass der Westen in den Atomverhandlungen mit dem Iran zu nachgiebig ist. Es fordert von Teheran die völlige Aufgabe der Fähigkeit, Atomwaffen zu entwickeln und zu bauen. Die iranische Regierung betont hingegen seit Jahren, sie wolle die Kernkraft ausschließlich zivil nutzen.

Anwesend war bei dem Termin im Weißen Haus auch US-Außenminister John Kerry, der sich seit Monaten bei unzähligen Treffen und fast einem Dutzend Reisen in die Region für eine Friedensregelung zwischen Israelis und Palästinensern stark macht. Vizepräsident Joe Biden und Sicherheitsberaterin Susan Rice waren ebenfalls im Oval Office dabei.

Obama: "Wenn nicht jetzt, wann dann?"
Im Vorfeld des Treffens hatte Obama den Druck auf Netanyahu erhöht. Die Zeit für einen Kompromiss zwischen beiden Seiten laufe ab, erklärte er in einem Interview, mit der Zeitschrift "Bloomberg View". "Wenn nicht jetzt, wann dann? Wenn nicht Sie, Herr Ministerpräsident, wer dann?", laute seine Botschaft an Netanyahu. Zugleich warnte er, die USA könnten die drohenden negativen Konsequenzen auf internationaler Ebene nach einem erneuten Scheitern der Gespräche nur begrenzt eindämmen.