US-Einreiseverbote

Korruptionsvorwürfe für Orban “wertloser Fetzen”

Ungarns Regierungschef Viktor Orban wehrt sich gegen Vorwürfe, die auf einem "Fetzen" stehen.

(Bild: APA/EPA/JULIEN WARNAND)

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat Korruptionsvorwürfe der USA gegen regierungsnahe Personen heftig zurückgewiesen. In einem Interview mit dem staatlichen Rundfunk meinte Orban am Freitag, dass es sich bei den übermittelten Vorwürfen lediglich um "einen wertlosen Fetzen" handle, der weder "Stempel noch Unterschrift" trage.

In dem Dokument, das der Regierung im Oktober von der US-Botschaft in Budapest übermittelt wurde, seien bloß Vorwürfe aufgelistet, "die wir schon seit vier Jahren von den Oppositionsparteien hören", sagte der Regierungschef. "Wäre das Schriftstück nicht in englischer Sprache, könnte es genauso von der Opposition sein."

Gleichzeitig mit dem Dokument hatten die USA gegen sechs regierungsnahe Ungarn Einreiseverbote wegen Korruptionsverdachts verhängt, ohne Namen zu nennen. Später räumte die Chefin des Finanz- und Zollamts, Ildiko Vida, ein, vom Einreiseverbot betroffen zu sein - zusammen mit weiteren leitenden Beamten dieser Behörde. Eine Entlassung Vidas lehnte Orban mit Nachdruck ab.

Selbst wenn die Steuer-Chefin ihren Rücktritt anbieten würde, nähme er dies nicht an, sagte Orban. Er wolle keinen Präzedenzfall schaffen. Denn es gehe nicht an, dass ein fremder Staat in Ungarn die Absetzung eines Beamten erwirke - ohne Beweise für Vorwürfe vorzulegen.