Beitrittsverhandlung

Juncker will Fortsetzung der EU-Türkei-Gespräche

(Bild: EPA)

Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, Jean-Claude Juncker, ist für eine Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. "Wir sollten die Verhandlungen nicht stoppen, aber ich bin auch nicht der Meinung, dass die Türkei erhebliche Fortschritte gemacht hat, die eine Mitgliedschaft wahrscheinlicher werden lassen", sagte Juncker der "Passauer Neuen Presse".

Die Türkei müsse an sich arbeiten, um "das Demokratievolumen zu erreichen, dass für die EU nötig ist", fügte der frühere luxemburgische Regierungschef hinzu. Die Regierung in Ankara wurde zuletzt international heftig kritisiert, unter anderem wegen eines Verbots des Internet-Kurznachrichtendienstes Twitter und einer Sperrung der Videoplattform YouTube (siehe Infobox). Türkische Gerichte ordneten inzwischen die Aufhebung der Blockaden an.

Juncker war Anfang März von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) - zu der auch die ÖVP gehört - zu ihrem europäischen Spitzenkandidaten für die Wahl am 25. Mai bestimmt worden. Juncker ist damit Hauptwidersacher von Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD), der für die europäischen Sozialdemokraten antritt.