Harte Schrumpfkur

Hagel plant massive Einsparungen beim US-Militär

(Bild: AP)

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hat drastische Einsparungen beim Militär angekündigt. Das Heer mit derzeit 520.000 aktiven Soldaten solle um rund 15 Prozent verkleinert werden, sagte der Pentagon-Chef am Montag in Washington. Die Truppenstärke werde dadurch auf unter 450.000 Soldaten sinken, die geringste seit dem Zweiten Weltkrieg. Auch die Zahl der Reservisten und Nationalgardisten werde laut Hagel gekappt, in Europa sei zudem schon sehr bald die Schließung weiterer Stützpunkte möglich.

Hagel sprach von einem Verteidigungsbudget, das nach 13 Jahren Krieg im Irak und in Afghanistan zum ersten Mal voll den Übergang widerspiegle. "Wir positionieren uns neu", sagte er vor Reportern im Pentagon. Dabei werde in Betracht gezogen, dass die "Welt unbeständiger, unvorhersehbarer und in einigen Punkten bedrohlicher für die Vereinigten Staaten wird". Durch die drastischen, vom Kongress vorgegebenen Etatkürzungen werde es "zu zusätzlichen Risiken für unsere Streitkräfte kommen".

Widerstand von mehreren Seiten
Die Vorschläge sind Teil des Budgetentwurfs von US-Präsident Barack Obama, der in der kommenden Woche vom Weißen Haus vorgelegt werden soll. Hagel sagte, die Kürzungen seien nach eingehenden Gesprächen mit der Militärführung beschlossen worden. Es ist unklar, ob der Kongress die Einschnitte billigen wird. Konservative Abgeordnete, Vertreter der Rüstungsindustrie und Veteranenverbände meldeten bereits Widerstand an.

"Wir versuchen, unsere finanziellen Probleme auf dem Rücken des Militärs auszutragen, und das geht nicht", sagte der Abgeordnete Buck McKeon, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Abgeordnetenhaus. Die USA wiederholten Fehler, sich erwartete "Friedensdividenden" auszahlen zu lassen, die sich dann aber nicht verwirklichten, meinte Marco Rubio, der als möglicher Präsidentschaftskandidat der Republikaner für das Jahr 2016 gehandelt wird. Die Vorschläge seien "nicht ernst zu nehmen", erklärte auch der Abgeordnete Randy Forbes.

Hagel kündigte an, die Marineinfanterie von 190.000 auf 182.000 Soldaten zu verkleinern. Die Marine müsse zudem die Hälfte der 22 Kreuzer weitgehend aus dem Verkehr ziehen, bis das Geld da sei, um sie zu modernisieren. Bei der Luftwaffe wiederum soll die gesamte Flotte der A-10-Kampfjets stillgelegt werden, was Milliarden einspare. Die berühmten U-2-Spionageflugzeuge sollen komplett durch unbemannte Drohnen ersetzt werden.

Verteidigungshaushalt gekürzt
Hagel reagiert mit diesen Streichungen auf weitere Kürzungen im Verteidigungshaushalt, der in diesem und im kommenden Jahr jeweils knapp unter 500 Milliarden Dollar (rund 361 Milliarden Euro) liegt. Zugleich warnte er eindringlich vor weiteren automatischen Abstrichen, die ab 2016 gesetzlich vorgesehen seien. Das würde Einschnitte erfordern, die ziemlich sicher in einer "ausgehöhlten Truppe" münden würden, die "nicht bereit ist und nicht fähig, ihre Aufgaben zu erfüllen", sagte der Minister.