Valls wieder am Zug

Frankreich: Zerstrittene Regierung zurückgetreten

Premier Valls (rechts) mit Präsident Hollande

(Bild: AFP)

Nach einem Streit um regierungskritische Äußerungen von Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg hat Frankreichs Premierminister Manuel Valls den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Staatschef Francois Hollande beauftragte Valls am Montag umgehend damit, ein neues Kabinett zu bilden, wie der Elysee-Palast mitteilte. Die neue Regierungsmannschaft soll am Dienstag vorgestellt werden.

Valls bot den Rücktritt seiner Regierung nach nur knapp fünf Monaten im Amt an. Dem Ministerpräsidenten war es nicht gelungen, ein Rezept gegen die hartnäckige Arbeitslosigkeit in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone zu finden. Auch die Sanierung der Staatsfinanzen kommt nicht wie vorgesehen voran.

Wirtschaft dümpelt dahin: Nur 0,5 Prozent Plus beim BIP
Vergangene Woche hatte die Regierung durchblicken lassen, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr mit 0,5 Prozent nur halb so stark zulegen werde wie bisher angenommen. Nach Angaben von Finanzminister Michel Sapin ist es außerdem unwahrscheinlich, dass es 2015 zu einem Wachstum von deutlich mehr als einem Prozent reichen werde. Bisher waren 1,7 Prozent veranschlagt worden.

Der umstrittene Wirtschaftsminister Montebourg

(Bild: AFP)

Auch die Neuverschuldung wird Sapin zufolge in diesem Jahr wohl über der Vier-Prozent-Marke liegen. Angestrebt wurden bisher 3,8 Prozent, nach 4,2 Prozent im Vorjahr.

Wirtschaftsminister zettelt Regierungsrevolte an
Aber auch die Äußerungen von Wirtschaftsminister Montebourg hatten zuletzt Aufsehen erregt. Der zur Parteilinken gerechnete Montebourg hatte den Sparkurs von Präsident Hollande und Premierminister Valls heftig kritisiert. Aus dem Umkreis von Valls hieß es daraufhin, Montebourg habe eine Linie überschritten. Der Minister hatte seine eigene Regierung aufgefordert, sich gegen die deutschen Sparbemühungen in Europa zu stellen.

Montebourg ist in Frankreich für seine scharfen Worte bekannt und macht keinen Hehl aus seinen Absichten, selbst einmal Präsident zu werden.