Klares Signal
Estland will EU-Ratsvorsitz von Briten übernehmen
Estland hat seine Bereitschaft signalisiert, die EU-Ratspräsidentschaft für Großbritannien zu übernehmen. "Keine Entscheidung über unsere Präsidentschaft, aber es scheint so, dass wir uns auf die zweite Hälfte von 2017 vorbewegen", schrieb Regierungschef Taavi Roivas auf Twitter. "Wir können es schaffen."
Der estnische EU-Botschafter Matti Maasikas räumte ein, dass eine Vorverlegung der estnischen Ratspräsidentschaft um ein halbes Jahr nicht Estlands erste Wahl sei. Wenn es aber notwendig sei, müsse es getan werden, schrieb er in seinem Blog. Mehrere EU-Staaten, darunter auch Großbritannien, böten dem Baltenstaat dazu ihre Hilfe an.
Die britische Premierministerin Theresa May hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass ihr Land den Ratsvorsitz wegen der bevorstehenden Verhandlungen über den EU-Austritt nicht wahrnehmen wird. Estland wäre eigentlich erst Anfang 2018 mit der halbjährig wechselnden EU-Ratspräsidentschaft an der Reihe.
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