"Grab eurer Kinder"

F: Sicherheitsstufe Rot nach Islamisten-Drohung

(Bild: AP)

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Kampfflugzeuge in Frankreich (Archivbild)

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"Stoppt eure Angriffe gegen uns oder ihr werdet das Grab eurer eigenen Kinder graben!" - Mit diesen Worten hat die islamistische Gruppe Ansar Dine in Mali die französische Regierung, die seit Freitag auf Bitten der malischen Regierung diese beim Kampf gegen die Rebellen im Wüstenstaat militärisch unterstützt, gewarnt. Auch aus Somalia wurden Drohungen gegen Frankreich ausgestoßen. Die Führung in Paris reagierte mit der Erhöhung der Sicherheitsvorkehrungen im gesamten Land.

Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault verkündete am Samstag die sofortige Verstärkung von Maßnahmen zum Schutz des öffentlichen Verkehrs, von Versammlungen und öffentlichen Gebäuden, berichtete die französische Zeitung "Le Figaro" in ihrer Online-Ausgabe.

In Frankreichs Verteidigungsrat, den Präsident Francois Hollande am Samstag einberufen hatte, wurden die Warnungen ernst genommen. Am Abend erklärte Hollande in einer Fernsehansprache, dass die Sicherheitsvorkehrungen in Frankreich erhöht werden sollen und zwar "so schnell wie möglich". Er habe Premier Ayrault ersucht, den Anti-Terror-Plan "Vigipirate" zu verschärfen. Erstmals 1978 unter Präsident Valéry Giscard d'Estaing ins Leben gerufen, wurde der Plan 1995, 2000 und 2003 aktualisiert. Je nach der von der Regierung definierten Stufe des Plans werden unterschiedlich starke Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt.

"Risiko mehrerer schwerer Anschläge vorbeugen"
Die jetzige Stufe "Rot" sieht Maßnahmen vor, "um dem Risiko mehrerer schwerer Anschläge vorzubeugen". In diesem Sinne wird die Überwachung in großen Kaufhäusern verstärkt. Besonderes Augenmerk der Sicherheitskräfte gilt auch Schulen, Verwaltungsgebäuden sowie religiösen und kulturellen Einrichtungen. Weiters werden auf Bahnhöfen, Metro-Stationen und Flughäfen die Passenten zu erhöhter Wachsamkeit aufgefordert. Der Plan sieht außerdem die Absage von Großveranstaltungen vor.

Hollande bezeichnete den Einsatz des französischen Militärs in Afrika, bei dem bisher mehr als 100 Menschen - darunter Rebellen, malische und auch ein französischer Soldat (siehe Infobox) - getötet wurden, als "Kampf gegen den Terrorismus". "Frankreich hat sich gegen eine Aggression engagiert, die ganz Westafrika bedroht", so der Präsident. Mit dem Versprechen, das Engagement würde "dauern, so lange wie nötig", steht Frankreich nun an vorderster Linie in einem vertrackten geopolitischen Konflikt - mit innenpolitischen Folgen für den französischen Präsidenten, der sich im Wahlkampf als Mann des Friedens gegeben hatte und den vorzeitigen Abzug der französischen Truppen aus Afghanistan umsetzte.

Somalische Islamisten drohen nach Geheimoperation
Der innenpolitische Druck könnte auch als Folge des fehlgeschlagenen Befreiungsversuchs einer französischen Geisel in Somalia steigen. Der französische Geheimdienstagent Denis Allex, der im Juli 2009 in der somalischen Hauptstadt Mogadischu von der Al-Kaida-nahen radikalislamischen Miliz Al-Shabaab verschleppt worden war, dürfte bei einer Geheimoperation im Süden des Landes getötet worden sein. Es herrscht aber nach wie vor Unklarheit über das tatsächliche Schicksal der Geisel. Seine Entführer behaupteten nach dem Befreiungsversuch, er lebe und befinde sich nach wie vor in ihrer Gewalt. Außerdem soll ein Soldat getötet und ein weiterer vermisst werden. Die somalischen Al-Shabaab-Milizen drohten Frankreich mit "bitteren Konsequenzen".

Briten bieten logistische Unterstützung an
Unterdessen gehen die Kämpfe gegen die Rebellen in Mali weiter. Weil die Angst vor einem weiteren Rückzugsgebiet für islamistische Terroristen steigt, sagen nun immer mehr Staaten ihre Unterstützung zu. Nachdem die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft eine sofortige Stationierung von Truppen zugesichert hatte, bot am Samstag der britische Regierungschef David Cameron logistische Unterstützung für die französischen Truppen an. Britische Kampftruppen werden jedoch nicht entsandt.

Deutschland könnte einem Zeitungsbericht zufolge ebenfalls logistische Hilfe bereitstellen. Ob diese in Betracht komme, werde geprüft, wenn die Eckdaten einer afrikanischen Mission feststünden, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".