Fr, 24. November 2017

Beschwerdeverfahren

07.11.2017 01:19

Sexuelle Belästigung: Briten ziehen Konsequenzen

Wegen der Belästigungsvorwürfe gegen britische Parlamentarier haben Premierministerin Theresa May und andere Parteichefs ein verbessertes Beschwerdeverfahren bei sexuellen Übergriffen beschlossen. Das neue Verfahren soll im kommenden Jahr eingeführt werden, wie May nach den Beratungen unter anderem mit Labour-Chef Jeremy Corbyn am Montag bekannt gab.

Zudem soll eine bereits bestehende Beschwerde-Hotline ausgebaut werden: Opfer sexueller Übergriffe sollen ab Ende November auch eine persönliche Anlaufstelle bekommen. "Es tut mir leid, dass wir diesen Machtmissbrauch erlebt haben - seit zu vielen Jahren hat es zu viele Fälle gegeben", sagte May nach den Beratungen. Die Tatsache, dass die Übergriffe im Parlament, "am Sitz unserer Demokratie", passiert seien, "sollte uns alle beschämen", so die Premierministerin.

Verteidigungsminister zurückgetreten
Wegen Belästigungsvorwürfen war vergangene Woche der britische Verteidigungsminister Michael Fallon zurückgetreten. Ins Rollen kam die Debatte um sexuelle Übergriffe, nachdem Außenhandelsstaatssekretär Mark Garnier eingeräumt hatte, seiner Sekretärin den Kauf von Vibratoren aufgetragen zu haben.

Seither wurden weitere Vorwürfe gegen rund ein Dutzend Parlamentarier der konservativen Tories, aber auch der oppositionellen Labour-Partei bekannt. Auch gegen Mays Stellvertreter Damian Green wird ermittelt. Für ihre Tories hatte May bereits am Freitag einen Verhaltenskodex zum Umgang mit Belästigungsvorwürfen vorgelegt.

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