Mo, 11. Dezember 2017

Nach Wahldebakel

20.10.2017 17:35

Kogler: "Grüne Idee lässt sich eh nicht umbringen"

"Die große grüne Idee lässt sich eh nicht umbringen": Mit diesen Worten hat sich am Freitag Grünen-Interimschef Werner Kogler kämpferisch gegeben. Was die Zukunft der Partei betrifft, konnte Kogler allerdings lediglich auf den nächsten Bundeskongress im kommenden Jahr verweisen. Ansonsten wollen die Grünen vorerst einmal ihre Schulden abtragen und im kommenden Jahr bei den anstehenden vier Landtagswahlen reüssieren, so Kogler, den es laut eigenen Aussagen aber "wundern würde, wenn in den sozialen Meiden nicht bald der Hashtag #Wiedereinzug zu finden wäre".

Der erweiterte Bundesvorstand der aus dem Nationalrat geflogenen Partei war am Freitag in gedrückter Stimmung im Albert-Schweitzer-Haus in Wien zusammengetreten. Funktionäre und künftige Ex-Abgeordnete gaben sich vor Beginn wortkarg.

"Jetzt ist einmal so richtig Krise", sagte Kogler den Journalisten, bevor er dann in der Sitzung das Mandat als Interimschef erhielt. Am optimistischsten zeigte sich noch die am Dienstag zurückgetretene Spitzenkandidatin der Wahl, Ulrike Lunacek. "Es wird einen Neustart geben für die Grünen", sagte sie, "da können Sie sich sicher sein."

"Wahlergebnis ein Rückschlag, ein Tiefschlag, fast ein Niederschlag"
Kogler entschuldigte sich dann nach der Sitzung bei einer Pressekonferenz bei den Wählern für die "eigenen Fehler", die man heuer gemacht habe. Der Interimschef sprach von einem "historischen Versagen" - ausgerechnet in einer Situation, in der man die Grünen am meisten benötige. "Wir haben's vernudelt. Das Wahlergebnis ist ein Rückschlag für die Grünen, ein Tiefschlag, fast ein Niederschlag. Aber keine Sorge, wir werden wieder aufstehen und neue Ziele anstreben", so Kogler. "Wir werden es nicht lassen, darüber zu reden, wovon wir überzeugt sind."

Als Gründe für das schlechte Abschneiden bei der Wahl nannte Kogler die Themenlandschaft seit 2015, das taktische Wahlverhalten vieler potenzieller Grün-Wähler, die diesmal als Gegengewicht zu Schwarz-Blau die SPÖ gewählt haben, sowie eigene schwere Fehler. Das programmatische Profil der Grünen soll deshalb geschärft werden. "Die große grüne Idee lässt sich eh nicht umbringen", so Kogler. Nach Erfolgen bei den Landtagswahlen und der EU-Wahl in gut eineinhalb Jahren sei der Wiedereinzug ins Parlament das große Ziel. Man werde für die grüne Sache rennen und brennen. "Ich bin davon überzeugt, dass wir aufstehen und den Wiedereinzug schaffen."

Schuldenabbau als erste Aufgabe
Erste Aufgabe sei es nun, die Schulden der Bundespartei abzutragen. Pläne dafür gebe es bereits, man werde demnächst mit den Banken reden, erklärte Kogler nach der sechseinhalbstündigen Marathonsitzung im Albert-Schweitzer-Haus. Details darüber oder auch über eine finanzielle Beteiligung der Landesorganisationen wollte Kogler nicht verraten. Der Schuldenstand der Grünen soll rund fünf Millionen Euro betragen.

Wie lange er an der Spitze der Grünen bleiben werde, ließ der interimistische Parteichef ebenfalls offen. Einen Bundeskongress werde es wohl erst im nächsten Jahr nach den Landtagswahlen geben - Kogler nannte Juni als möglichen Termin. Erst 2018 soll es dazu kommen, "weil es in dieser Situation schon aus ökonomischen und möglicherweise auch insolvenzrechtlichen Gründen gar nicht anders möglich ist, die Organisation am Laufen zu halten".

Ob mittelfristig auch eine Wiedervereinigung mit der Liste Pilz denkbar wäre, ließ Kogler offen: "Ich wär ein Holzkopf, wenn ich jetzt zu viel darüber sagen würden." Die Grünen seien derzeit mit sich und Peter Pilz mit seiner neuen Partei beschäftigt. Die Wege würden sich mit Sicherheit kreuzen, aber ob es solche Bemühungen geben werde oder was in ein paar Jahren passiert, könne er nicht sagen.

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