Di, 21. November 2017

Duell im ORF-TV

03.10.2017 21:48

NEOS und ÖVP: Ähnlich, aber doch verschieden

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich im ORF-TV-Duell mit NEOS-Chef Matthias Strolz am Dienstagabend vertretenlassen. Und zwar vom ehemaligen Rechnungshof-Präsidenten Josef Moser, der nun Listendritter bei der ÖVP ist. Offiziell, um Moser bekannter zu machen und ihn der Öffentlichkeit zu präsentieren, wie es von Seiten der Schwarzen hieß. Inoffiziell aber wohl auch, weil die Diskussion für Kurz wenig Nutzen hat und er so dem zappeligen Strolz ausweichen konnte.

Der Beginn des Gesprächs war für beide einfach, einmal mehr ging es um die Schmutzkübel-Kampagne und um die SPÖ. Strolz warf Kanzler Christian Kern eine "Täter-Opfer-Umkehr" vor. Auch Moser befand, die SPÖ sollte sich selber bei der Nase nehmen als zu behaupten alle anderen seien schuld nur man selbst nicht. Für Moser ist es besorgniserregend, dass in politischen Umbruchszeiten nicht mit offenem fairen Visier gekämpft werde sondern versucht werde, mit verdeckten Fouls den Gegenspieler vom Feld zu schießen.

Größere Themen waren der Föderalismus und die Strafrechtsreform. Josef Moser betonte immer wieder, dass er nicht mit "Ja oder Nein" antworten könne, sondern dass es eben komplexer sei. Typisch für die Auseinandersetzung war der Bereich Pensionen. Dort warf Strolz der ÖVP vor, den Reformmut verloren zu haben und jetzt weder mehr für eine Pensionsautomatik noch für eine frühere Angleichung des Antrittsalters von Männern und Frauen zu sein.

Strolz: "Sie haben den Schwurbelvirus"
Moser, der in der gesamten Sendung auch als Nicht-Parteimitglied ausschließlich VP-Positionen vertrat, argumentierte bei letzterem Punkt mit dem Vertrauensschutz und gab als Linie vor, dass man in einem ersten Schritt einmal das tatsächliche an das gesetzliche Antrittsalter heranführen müsse. Strolz' Urteil: "Sie haben den Schwurbelvirus."

Deutlich war der Unterschied zwischen den Diskutanten bei den erweiterten Möglichkeiten für die Ermittler über eine Überwachung auch von Messenger-Diensten. Moser befürwortete dies im Sinne der Terror-Bekämpfung, während Strolz davor bange ist, dass sich der Staat über einen Bundestrojaner auf jedermanns Handy schwindeln könne.

Strolz steigt bei Strafrechtsverschärfungen auf die Bremse
Gebremst wurde beim NEOS-Obmann auch, was weitere Verschärfungen im Strafrecht angeht. Man sollte die jüngsten Novellierungen zunächst einmal wirken lassen. Moser argumentierte, dass vor allem bei Gewalt- und Sexualdelikten geschaut werden müsse, ob Höchst-bzw. Mindeststrafen angemessen seien.

Fazit: NEOS-Chef Matthias Strolz streute Moser anfangs Rosen, ging dann aber doch vermehrt in den Angriff über und versuchte immer wieder seine eigenen Themen anzusprechen. Das gelang ihm nicht immer. So manche vorgegebene Frage aber schoss völlig am Wahlkampf und an den aktuellen Problemen und Fragen in Österreich vorbei.

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Redaktion
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