Di, 17. Oktober 2017

Heinz Schaden geht

31.07.2017 22:32

Unter Tränen sagte der Stadtchef leise Servus

"Ich nehme die Verantwortung auf mich." Es war sein schwerster Moment nach 18 Jahren an der Spitze der Stadt Salzburg: Um Punkt 11 Uhr trat Heinz Schaden vor die Mikrofone der Medienvertreter und gab im Marmorsaal des Schloss Mirabells in einer persönliche Erklärung seinen geplanten Rückzug bekannt.

Mit 20. September wird der Bürgermeister von allen seinen Ämtern zurücktreten und damit den Weg für Neuwahlen Mitte November frei machen. Somit könnte noch in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin angelobt werden.

Auf sich alleine gestellt war Heinz Schaden an jenem mit Spannung erwarteten Montagvormittag - drei Tage nach den nicht rechtsgültigen Schuldsprüchen im Swap-Prozess - dennoch nicht: Dicht an seiner Seite blieben SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger, Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer und Stadtparteichef Michael Wanner. Es ist auch eine Geste mit Symbolkraft: Die SPÖ steht weiterhin geschlossen hinter ihrem Häuptling.

Wenige Meter abseits verfolgt mit ernster Miene Schadens Frau Jianzhen die knapp 15-minütige Erklärung. Sie stand ihm in den vergangenen Tagen und Wochen immer zur Seite, begleitete ihn zum Gerichtssaal und schirmte ihn über das Wochenende vor der Außenwelt ab.

Keine Abrechnung mit dem Staatsanwalt

Beobachter hatten im Vorfeld damit gerechnet, dass Schaden die Gelegenheit nutzen könnte, um auf seine Erfolge als Stadtchef zu verweisen oder mit dem Richterspruch abzurechnen - doch Fehlanzeige! Seine ersten Worte richtete er vielmehr an die beiden ebenfalls nicht rechtskräftig verurteilten Beamten: "Was ich nicht verstehen und was ich persönlich schwer tragen kann, ist dass auch der Magistratsdirektor und der Finanzdirektor zum Handkuss kommen", appellierter er eindringlich, man dürfe die beiden Bediensteten nicht länger zur Zielscheibe politischer Auseinandersetzungen machen: "Bitte lasst's die zwei in Ruh!"

Natürlich sei er persönlich sehr betroffen von der Entscheidung des Schöffensenats, fuhr er fort. Niemand habe sich bereichert, er habe damals mit bestem Wissen und Gewissen zum Wohle der Stadt gehandelt. "Ich hätte mir so ein Urteil nie erwartet, aber ich ziehe die Konsequenz daraus."

Einen sofortigen Rücktritt schließt er unterdessen aus: Es würde der Respekt gebieten und es wäre ihm auch ein persönliches Anliegen, seine Entscheidung in der nächsten Sitzung des Gemeinderats nach der Sommerpause als wichtigstes Gremium umzusetzen. "Ich bin froh, dass ich diese Stadt in einem geordneten und vor allem finanziell absolut stabilen Zustand übergeben kann." Nach mir die Sintflut? "Das ist nicht mein Motto!"

Neu-Wahl im November, Angelobung im Dezember: So geht es weiter

Für heute hat Vizebürgermeister Harald Preuner das Stadtratskollegium einberufen, um die weitere Vorgehensweise abzuklären. Die meisten Parteien drängen derzeit auf eine baldige Neuwahl des Bürgermeisters, eine Zweidrittelmehrheit für eine Neuwahl des Gemeinderates kommt derzeit noch nicht zu Stande.

Am 10. September findet regulär die nächste Sitzung des Stadtsenates statt, die Heinz Schaden noch leiten wird.

Einen ersten Entwurf für das Budget 2018 hat er bereits angefertigt.

Am 20. September kommt der Gemeinderat erstmals wieder nach der Sommerpause im Rathaus zusammen. An diesem Tag will Schaden offiziell alle seine Ämter niederlegen. Für die SPÖ wird dann ein neues Mitglied in das Gremium nachrücken. Wer das sein wird, steht noch nicht fest.

Ab dem Moment des Rückzugs übernimmt Stadtvize Harald Preuner (ÖVP) als "Bürgermeister in Vertretung" alle seine Aufgaben und Pflichten. Vizebürgermeisterin bleibt weiterhin Anja Hagenauer (SPÖ).

Binnen einer Woche muss Preuner dann in Rücksprache mit den anderen Parteien einen Wahl- und einen Stichwahltermin (zwei Wochen später) veranlassen sowie einen Stichtag für die Wählerevidenz.

Wahrscheinlicher erster Wahltermin ist der 19. November. Die Stichwahl wäre dann am 3.Dezember.

Die Angelobung eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin könnte dann noch in diesem Jahr statt finden und zwar in der Dezember-Sitzung des Gemeinderates. Hier wäre der wahrscheinlichste Termin der 20. Dezember.

Für die SPÖ ins Rennen um den Bürgermeister-Sessel wird Klubchef Bernhard Auinger gehen. Spitzenkandidat der ÖVP ist Vize Harald Preuner, für die Bürgerliste kandidiert Johann Padutsch. Die einzige weibliche Kandidatin ist Barbara Unterkofler von den NEOS, für die Freiheitlichen tritt Stadtparteichef Andreas Reindl an.

Im Frühjahr 2019 müssen die Salzburger dann erneut an die Urne, weil im März regulär die 30 Mitglieder des Gemeinderates gewählt werden.

Heuer sind außerdem noch NR-Wahlen (18.10.) und im April 2018 Landtagswahlen.

Anna Dobler, Kronen Zeitung

STIERWASCHER

"Der Preuner soll sich keine Sorgen machen, dass er nach dem Rücktritt vom Schaden zuviel Arbeit haben wird. Der Stierwascher kann ihm scho helfen, für a halbe Bier täglich … "

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