Do, 23. November 2017

Noch ein Sieg nötig

08.05.2017 16:43

Nun muss Macron auch die Parlamentswahlen gewinnen

Nach dem Erdrutschsieg des Linksliberalen Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich gilt jetzt: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Für einen französischen Präsidenten gilt das ganz besonders, denn wenige Wochen nach seinem Einzug in den Elysee-Palast finden in Frankreich traditionell Parlamentswahlen statt. Der neu gewählte Präsident soll damit die Möglichkeit erhalten, auch in der Nationalversammlung eine Mehrheit hinter sich zu scharen.

Das klappt in den meisten Fällen auch, da die Franzosen zumeist einen eher pragmatischen Zugang haben und den neuen Präsidenten dann auch mit der Parlamentsmehrheit ausstatten. Nach dem Motto: Jetzt ist er gewählt, jetzt soll er auch regieren können.

Klappt es doch nicht, gibt es in Frankreich die Tradition der sogenannten Cohabitation, also der Zusammenarbeit der großen politischen Lager. Der Präsident ist dann gezwungen, auch Politiker aus dem gegnerischen Lager in die Regierung aufzunehmen. Zuletzt gab es das von 1997 bis 2002 mit dem konservativen Präsidenten Jacques Chirac und dem Sozialisten Lionel Jospin als Premierminister.

Diesmal ist allerdings alles anders, denn bisher haben einander Konservative und Sozialisten an der Macht abgelöst. Mit Emmanuel Macron stellt erstmals eine neue politische Bewegung den Staatschef: die Bewegung "En Marche!", die bisher noch gar keine politische Partei ist und - da ja erst gegründet - über keinen einzigen Sitz in der Nationalversammlung verfügt.

577 Posten müssen neu besetzt werden
Das ist die neue Mammutaufgabe, die Macron jetzt ganz schnell angehen muss, hat er doch versprochen, in jedem Wahlkreis in Frankreich mit einem eigenen Kandidaten bei der Parlamentswahl antreten zu wollen - und Frankreich hat 577 Wahlkreise. Macron muss also in den nächsten Tagen 577 Posten besetzen.

Noch ist offen, welche Politiker von links, rechts oder auch aus dem Zentrum möglicherweise zu Macron überlaufen. Sicher ist nur: Für eine wirklich stabile Regierung, die seine Versprechungen auch umsetzen kann, muss Macron die Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni gewinnen.

Video: Gewaltige Aufgaben warten auf Emmanuel Macron

Erste Auslandsreise führt Macron zu Merkel
Sein Amt wird Macron am Sonntag von seinem glücklosen Vorgänger Francois Hollande übernehmen. Und seine erste offizielle Auslandsreise, das hat Macron bereits angekündigt, wird ihn zu Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel führen.

Christian Hauenstein, Kronen Zeitung

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