Fr, 24. November 2017

Riesenpleite für SPÖ

05.02.2017 19:58

Graz-Wahl: ÖVP triumphiert vor KPÖ und FPÖ

Entgegen Meinungsumfragen ist die links-linke Revolution bei der Graz-Wahl ausgeblieben. KPÖ, SPÖ und Grüne haben keine Mehrheit im Rathaus erreicht. Der amtierende ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl und die FPÖ konnten zulegen, Grün hat verloren; Rot fuhr das historisch schlechteste Ergebnis in der steirischen Landeshauptstadt ein. Und: Die NEOS ziehen in den Gemeinderat ein.

An den Kommunisten lag es nicht, dass es keine linke Mehrheit gibt: Wie schon 2012 hält man laut vorläufigem Endergebnis bei 20,39 Prozent - das ist immerhin der zweite Platz vor der FPÖ. Ausgelassen haben Grün und vor allem Rot: Die SPÖ schlitterte mit nur 10,09 Prozent in ein Debakel. Einst regierte man absolut, jetzt ist man Fünfter! Auch die Grünen (10,22) haben verloren, landen mit einem leichten Vorsprung auf Rot auf Platz vier. Beide Parteien müssen nach diesem Wahlsonntag gar um ihren Stadtratssitz bangen.

Ordentlich zulegen konnte hingegen der seit 2003 amtierende ÖVP-Bürgermeister: von 33,74 Prozent auf 37,66 Prozent. Gewinner sind auch die Blauen, wenn auch nicht im gewünschten Ausmaß: Die 20-Prozent-Marke wollte man knacken, geworden sind es 16,28. Die Piraten werden in der kommenden Gemeinderatsperiode nicht mehr im Stadtparlament vertreten sein - dafür schafften die NEOS den Einzug mit 3,84 Prozent.

Kommt trotzdem Schwarz-Rot?
Mit den Zugewinnen ginge sich eine schwarz-blaue Koalition aus - und zwar deutlich. Nagl will zwar grundsätzlich auf alle zugehen, präferiert allerdings ein Bündnis mit der SPÖ, deren Stadtparteichef Michael Ehmann noch auf die Breifwahl hofft und einen Rücktritt ausschließt. Das offizielle Endergebnis mit den Stimmen der Briefwahl wird es am Montagabend geben. Mit 13.626 Wahlkarten waren doppelt so viele wie 2012 (6643) ausgegeben worden.

Urnengang bei Kaiserwetter
Das Wochenende zur Gemeinderatswahl in Graz war das strahlendste und bisher wärmste im noch jungen Jahr 2017 gewesen: Schon Sonntagfrüh herrschten milde Temperaturen bei plus ein Grad Celsius, gegen Mittag kletterte das Thermometer bei wolkenlosem Himmel gar auf fast zehn Grad. Entsprechend war die "Adjustierung" vieler Wähler - mit Nordic Walking-Stöcken oder Joggingkleidung. Die Wahlbeteiligung lag bei 51,82 Prozent.

Regierung wegen Murkraftwerk geplatzt
Die Neuwahl war notwendig geworden, da Bürgermeister Siegfried Nagl für sein Budget keine Mehrheit gefunden hatte, die KPÖ hatte ihre Unterstützung an eine Volksbefragung zum umstrittenen Murkraftwerk geknüpft. Insgesamt waren 222.856 Personen (2012: 209.805) wahlberechtigt, zehn Parteien und Listen standen zur Auswahl. Vergeben werden nun 48 Gemeinderats- und sieben Stadtsenatssitze - in der Landeshauptstadt herrscht das Proporzsystem.

Martin Kallinger
Stv. Chefredakteur krone.at
Martin Kallinger
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