Sa, 18. November 2017

Kurz vor OSZE:

13.01.2017 06:03

„10.000 gingen, um zu vergewaltigen und zu morden“

Der neue OSZE-Vorsitzende Sebastian Kurz setzt den Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus auf die Agenda der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. "Wir wissen, dass rund 10.000 Menschen aus dem OSZE-Raum aufgebrochen sind, um in Syrien und im Irak zu vergewaltigen und zu morden", sagte Kurz. Auch als Rückkehrer seien sie eine enorme Gefahr.

Kurz erklärte, das Thema Radikalisierung sei "manchen Staaten oft unangenehm", sie würden nicht gerne darüber sprechen. Durch den Fokus auf das Problem während des OSZE-Vorsitzes von Österreich werde diesbezüglich mehr Aktivität geschaffen. "Es reicht nicht, militärisch gegen den IS in Syrien und im Irak vorzugehen, wir müssen auch in unserer Gesellschaft gegen Radikalisierung vorgehen und Präventionsarbeit leisten, damit nicht noch mehr junge Menschen rekrutiert werden", so der Außenminister.

Anti-Terror-Beauftragten vorgestellt
Die OSZE-Staaten sollten voneinander lernen und "Best-Practice-Modelle entwickeln" sagte Kurz, der am Donnerstag in Wien vor den Botschaftern der 57 OSZE-Staaten offiziell die Ernennung des deutschen Anti-Terror-Errorexperten Peter Neumann zum OSZE-Sonderbeauftragten für den Kampf gegen Radikalisierung bekannt gab.

Kurz kündigte unter anderem eine Anti-Terrorismus-Konferenz im Mai sowie regionale Workshops zur Jugendradikalisierung in Westeuropa, der Schwarzmeerregion, Zentralasien und dem Westbalkan an. Außerdem sei eine gemeinsame Konferenz von OSZE und Europarat zum Thema geplant.

"Stärkung der Menschenrechte darf nicht an Dynamik verlieren"
Der österreichische OSZE-Vorsitz will sich außerdem für eine Stärkung des Vertrauens der Staaten untereinander und der Bürger zu den Regierungen einsetzen. Diesbezüglich bekannte sich Kurz ausdrücklich zum Engagement der OSZE im Bereich Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat, der Russland und anderen autoritären Ex-Sowjetrepubliken ein Dorn im Auge sei. "Die Stärkung der Menschenrechte darf nicht an Dynamik verlieren", betonte der Außenminister. Diese seien nämlich Voraussetzung für Sicherheit und Wohlstand.

Bei den oft schon seit einem Vierteljahrhundert ungelösten militärischen Konflikten in Europa will sich Österreich vor allem für Erleichterungen zugunsten der Zivilbevölkerung einsetzen. Kurz berichtete in diesem Zusammenhang von seinem jüngsten Besuch an der Ukraine-Front, wo "das Leid der Menschen nach wie vor groß ist". Während viele jüngere Menschen aus der Konfliktregion geflüchtet seien, seien "viele alte Menschen zurückgeblieben und ohne Versorgung auf sich allein gestellt".

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Redaktion
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