Mi, 22. November 2017

Einreiseprüfung

16.10.2016 10:05

Juncker: „Schlupflöcher für Terroristen“ schließen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drängt angesichts der anhaltenden Terrorbedrohung auf einen lückenlosen Schutz der EU-Außengrenzen. "Es darf keine Schlupflöcher für Terroristen geben", sagte Juncker der "Bild am Sonntag" mit Blick auf den syrischen Terrorverdächtigen Jaber al-Bakr, der als Flüchtling nach Deutschland eingereist war.

So etwas müsse in Zukunft verhindert werden, sagte Juncker. "Wir haben bereits im April ein europäisches Ein- und Ausreisesystem vorgeschlagen, das die Daten aller Nicht-EU-Bürger erfasst, die in den Schengen-Raum einreisen", hob der Luxemburger hervor. Gleichzeitig arbeite die EU-Kommission "an einer zusätzlichen Kontrollebene für Reisende aus Ländern, für die es keine Visumspflicht gibt".

Im November werde die EU-Kommission zudem einen Vorschlag für ein Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) vorlegen, wie es aus den USA bekannt sei. "So können wir künftig im Voraus feststellen, ob ein Sicherheitsrisiko vorliegt und entscheiden, wer bei uns in Europa einreisen darf und wer nicht", sagte Juncker.

Bombenbauer als Flüchtling eingereist
Bakr war nach einer deutschlandweiten Fahndung festgenommen worden. Zuvor waren in einer von ihm genutzten Wohnung in Chemnitz eineinhalb Kilogramm hochexplosiven Sprengstoffs gefunden worden. Der 22-jährige Syrer soll Verbindungen zur Dschihadistenorganisation Islamischer Staat gehabt haben und als Flüchtling wieder nach Europa zurückgekehrt sein. Am Mittwoch erhängte er sich nach Angaben der Behörden in seiner Zelle in Leipzig.

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