Mi, 13. Dezember 2017

Zahlen sinken

06.10.2016 12:33

Sobotka: Asylstopp heuer "höchstens ein paar Tage"

Bleibt es bei den derzeitigen Flüchtlingszahlen, wird die Sonderverordnung im Asylwesen laut Innenminister Wolfgang Sobotka heuer höchstens ein paar Tage in Kraft sein - wenn überhaupt. Zu dieser Einschätzung komme er, da in den ersten neun Monaten des Jahres 28.298 Anträge zugelassen worden seien und man damit noch ein Stück von der Obergrenze von 37.500 Ansuchen entfernt sei, so Sobotka am Donnerstag.

Die Stellungnahmen aus der am Mittwoch zu Ende gegangenen Begutachtung will der Innenminister im Einklang mit dem Koalitionspartner noch in die Verordnung einarbeiten. Ab November sollte diese dann für den Fall der Fälle zur Verfügung stehen, sagte Sobotka in Interviews mit der "Tiroler Tageszeitung" und dem Ö1-"Morgenjournal".

Ab wann es die Verordnung bräuchte, wollte der ÖVP-Politiker nicht einschätzen. Er tritt bekanntlich dafür ein, sie schon vor Erreichen der 37.500 Anträge in Kraft zu setzen. Allerdings sei für ihn auch ein vorläufiger Verzicht vorstellbar, wie er in der "TT" sagte.

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