Sa, 25. November 2017

Wirbel um Pläne

26.09.2016 12:06

Militärführung bald in ziviler Hand?

Die geplante Reform der Bundesheerführung sorgt bei den Militärs für Ärger. Das Bundeskanzleramt soll nämlich inoffiziell vorgeschlagen haben, dass fast alle Spitzenpositionen in der Zentralstelle des Verteidigungsministeriums künftig von Zivilisten besetzt werden.

Der Generalstab hatte nach einer monatelangen Planung im März ein Reformkonzept präsentiert, das vom Bundeskanzleramt überarbeitet wurde. Demnach solle die Funktion des derzeitigen Generalstabchefs durch einen zivilen Generalsekretär ersetzt werden, zitierte die APA am Montag aus informierten Kreisen.

Nur mehr eine Sektion vom Militär besetzt?
Einzig die Sektion IV solle weiterhin von einem Militär besetzt werden - und zwar von Generalleutnant Karl Schmidseder. Der SPÖ-nahe Offizier hatte die Sektion schon einmal geleitet, war zwischenzeitlich Kabinettschef und wird nach der Reform zum General aufsteigen. Außerdem sollen ihm alle Kommanden der oberen Führung unterstellt werden. Zwei dieser Kommanden (Logistik und Führungsunterstützung) sollen künftig ebenfalls von Zivilisten übernommen werden.

Schmidseder wäre damit eine Art Armeekommandant, weil er der einzige General auf Sektionsleiterebene wäre. Einige im Bundesheer vermuten daher, dass er Mastermind der Reformvorschläge des Bundeskanzleramts ist. Man ist außerdem besorgt, dass durch die Umstellung der Topjobs von militärischen auf zivile Positionen eine parteipolitische Besetzung erleichtert wird. Brisant sind diese Pläne umso mehr, als derzeit kein Bundespräsident und damit kein Oberbefehlshaber des Bundesheeres im Amt ist.

Ministerium: "Falsche Gerüchte"
Der Sprecher von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ), Stefan Hirsch, widersprach am Montag "falschen Gerüchten" über die strukturellen Änderungen im Ministerium: "Die militärische Führung des Hauses wird sogar gestärkt", betonte Hirsch in einer Stellungnahme.

"Der Generalstabschef bleibt Generalstabschef und hat selbstverständlich auch in Zukunft die militärische Führung inne", unterstrich Hirsch. "Es gibt nur einen Zivilisten, der das Ressort führt, und das ist der Bundesminister."

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