Fr, 24. November 2017

Neue Asylzahlen

12.07.2016 11:34

Sobotka: „Obergrenze wird erst im Herbst erreicht“

Innenminister Wolfgang Sobotka geht aufgrund der jüngsten Zahlen davon aus, dass "die Asyl-Obergrenze erst im Herbst erreicht wird". Wie er und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Montag vor dem Ministerrat sagten, sei hier eine positive Entwicklung zu sehen. In Österreich sind im ersten Halbjahr 22.135 Anträge zum Asylverfahren zugelassen worden, eingereicht wurden 2016 bisher 25.691 Asylansuchen.

Sowohl der Innenminister als auch der Verteidigungsminister zeigten sich mit der Entwicklung der Zahlen einigermaßen zufrieden. Sobotka ergänzte noch, dass heuer bisher schon fast so viele Rückschiebungen vorgenommen wurden wie im gesamten vergangenen Jahr.

Dennoch drängte der Innenminister einmal mehr auf die Erstellung jener Verordnung, mit der ab Erreichen der Obergrenze das Stellen von Asylanträgen deutlich erschwert wird: "Wenn man einen Hochwasserschutz baut, wenn das Hochwasser schon da ist, wird er nicht viel nutzen."

Sobotka: Sozialministerium hält Arbeitsmarkt-Zahlen zurück
Verantwortlich dafür, dass es noch zu keiner Verständigung gekommen ist, macht Sobotka SPÖ-geführte Ministerien, speziell das Sozialressort. Dieses wolle offenbar den Arbeitsmarkt betreffende Zahlen nicht bekannt geben. Dabei sei aus seiner Sicht der Arbeitsmarkt schon jetzt überspannt, so Sobotka.

Doskozil bekannte sich zur Verordnung als wichtiges Instrument. Man müsse aber so vorgehen, dass diese rechtlich und politisch auch umsetzbar sei. Was die Zusammenarbeit mit Ungarn betrifft, verwies Doskozil darauf, dass er gemeinsam mit Sobotka mit den ungarischen Stellen am Donnerstag Gespräche führe. Wenn man sich da nicht finde, werde die Lage neu zu bewerten sein.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden