Mi, 22. November 2017

Trotz Waffenruhe

10.04.2016 16:41

Syrien: Assad und Putin wollen Aleppo einnehmen

Die syrische Armee plant offenbar gemeinsam mit Russland eine groß angelegte Militäroperation zur Einnahme Aleppos, der größten Stadt des Landes. Regierungschef Wael al-Halaki kündigte die Aktion am Sonntag gegenüber russischen Parlamentsabgeordneten in Damaskus an. Vertreter der Opposition sehen deshalb den vereinbarten Waffenstillstand in Gefahr. Russland hatte im März Teile seiner Luftwaffe aus Syrien abgezogen, unterhält dort aber weiterhin einen Stützpunkt.

Mit Unterstützung der russischen Luftwaffe solle Aleppo "befreit" werden und "alle illegal bewaffneten Gruppen, die sich dem Waffenstillstand nicht angeschlossen haben oder ihn brechen", ins Visier genommen werden, schrieb die Nachrichtenagentur Tass Halaki. Der russische Parlamentsabgeordnete Dimitri Sablin sagte der Nachrichtenagentur RIA: "Die russische Luftwaffe wird die Bodenoperation der syrischen Armee unterstützen."

Brüchige Waffenruhe
Der von den USA und Russland vermittelte Waffenstillstand gilt seit Februar. Allerdings sind Al-Kaida und die radikal-islamische IS-Miliz, die in Syrien und im Nachbarland Irak weite Gebiete unter ihrer Kontrolle hat, davon ausdrücklich ausgenommen.

Vertreter der Rebellen berichteten von einer Wiederaufnahme der russischen Luftangriffe auf Stellungen bei Aleppo. Die der Opposition nahestehende Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von 35 getöteten Kämpfern auf beiden Seiten am Wochenende. Die Kämpfe hätten südlich von Aleppo stattgefunden. Ein weiterer Vertreter der Rebellen sagte, in den vergangenen zehn Tagen sei der Waffenstillstand ernstlich untergraben worden.

Neue Friedensverhandlungen am Mittwoch
Unterdessen sollen am Mittwoch in Genf die Friedensgespräche fortgesetzt werden. Die politische Zukunft von Machthaber Bashar al-Assad ist dabei einer der zentralen Knackpunkte. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura strebt nach eigenen Worten einen möglichst konkreten Fahrplan für einen politischen Prozess an, der zu einem Übergang führen soll.

Assad wird neben Russland auch vom Iran unterstützt. Ein Berater des obersten iranischen Führers Ajatollah Ali Khamenei sagte, aus Sicht des Iran sollte Assad bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt bleiben. Außerdem sollte er die Möglichkeit haben, an den nächsten Präsidentschaftswahlen teilzunehmen. Die syrische Regierung lässt am Mittwoch Parlamentswahlen abhalten. Die Opposition hat die Wahl bereits als illegal bezeichnet.

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