Di, 21. November 2017

Fischer bei Castro:

03.03.2016 06:03

„Kuba-Annäherung an USA auch positiv für die EU“

Nach der Annäherung zwischen den USA und Kuba kann sich auch Europa Hoffnungen auf engere Beziehungen mit der Karibik-Insel machen. Das machte Bundespräsident Heinz Fischer am Mittwochabend (Ortszeit) nach einer Zusammenkunft mit seinem kubanischen Amtskollegen Raul Castro in Havanna deutlich. Die beiden Staatsoberhäupter bewiesen Sitzfleisch: Fast vier Stunden dauerte das Gespräch, das laut kubanischen Medien in "herzlicher Atmosphäre" verlief.

Aus der neuen Situation ergebe sich ein Bündel an neuen Netzwerken und auch wirtschaftliche Chancen, wobei die "Volumina der bilateralen Im- und Exporte noch nicht imponierend" seien, wie Fischer einräumte. Der Bundespräsident wurde bei seiner Reise aber von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet und hatte am Vormittag auch an einem bilateralen Wirtschaftsforum teilgenommen.

Castro habe ihm den Eindruck vermittelt, dass ihm neue Beziehungen zu den USA sehr wichtig seien, und versichert, dass er den neu eingeschlagenen Kurs auch mit seinem Bruder, Revolutionsführer Fidel Castro, abgestimmt habe.

Seit 70 Jahren diplomatische Beziehungen
Österreich habe mit Kuba bereits seit 70 Jahren diplomatische Beziehungen, erinnerte Fischer, und zähle damit zu jenen Ländern, von denen sich Kuba schon immer fair behandelt fühlt - "als ein Land, mit dem man trotz unterschiedlicher Systeme gut zusammenarbeiten kann". Kuba befinde sich derzeit etwa durch den Verfall der Rohstoffpreise in keiner leichten Lage, das Land habe aber das Gefühl, bereits schwierigere Situationen gemeistert zu haben - etwa den Zusammenbruch des ehemals wichtigsten Partners, der Sowjetunion.

Justizminister Wolfgang Brandstetter verwies darauf, dass bezüglich der Ausarbeitung eines geplanten Rechtshilfeabkommens vorhandene Missverständnisse und Probleme ausgeräumt werden konnten. So habe es beispielsweise unterschiedliche Auffassungen im Bereich Datenschutz gegeben.

Der ÖVP-Politiker zeigte sich überzeugt, das entsprechende Abkommen im Lauf des Jahres unter Dach und fach bringen zu können. Das sei umso wichtiger, weil bereits zahlreiche österreichische Touristen Kuba besuchen würden und ihre Anzahl in Zukunft wohl noch zunehmen wird. Daher müsse dafür gesorgt werden, dass Österreichern in Kuba ein umfassender Schutz gewährleistet werde.

Castro: "USA nehmen Menschenrechte nicht immer so genau"
Auch die Menschenrechte seien ausführlich besprochen worden, so Fischer. Dabei habe Castro unter anderem darauf verwiesen, dass dieses Thema von den USA immer als Druckmittel gegen sein Land verwendet werde, die Vereinigten Staaten es aber selbst damit nicht immer so genau nehmen würden - etwa im Irak oder im US-Terroristen-Straflager Guantanamo auf Kuba, dessen Rückgabe eine der zentralen Forderungen seiner Regierung für bessere Beziehungen mit den USA sei.

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