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27.02.2016 17:17

Waffenruhe in Syrien hält offenbar weitgehend

Die zuletzt vereinbarte Waffenruhe in Syrien hält offenbar weitgehend. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Samstag zwar von vereinzelten Kämpfen im Nordwesten des Landes sowie östlich der Hauptstadt Damaskus und in einigen anderen Regionen - insgesamt aber ging die Gewalt deutlich zurück. Auch die russische Luftwaffe setzte alle Angriffe aus. Von der Feuerpause ausgenommen sind der Kampf gegen den IS, die Al-Kaida-nahe Al-Nusra-Front und mit ihr verbündete islamistische Milizen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nannte die Waffenruhe "die erste Gelegenheit, die Gewalt am Boden zu beenden". "Wenn sie hält, wird sie die Bedingungen für einen umfassenden, nachhaltigen und ungehinderten humanitären Zugang zu ganz Syrien schaffen." Alle Konfliktparteien seien dafür verantwortlich, dass "diese Gelegenheit zur Rettung von Menschenleben nicht vergeudet" werde.

UNO will Fortsetzung der Friedensgespräche
Die USA und Russland hatten die Waffenruhe zu Wochenbeginn ausgehandelt. Die UNO hofft, dass sich Spielraum für eine Wiederaufnahme der auf Eis liegenden Friedensgespräche in Genf ergibt. Kurz vor dem offiziellen Inkrafttreten der Feuerpause kündigten die Vereinten Nationen am Freitag unter Bedingungen eine Fortsetzung der Friedensverhandlungen für das Bürgerkriegsland am 7. März an. Voraussetzung dafür sei, dass die Waffenruhe eingehalten werde und weitere Hilfslieferungen ermöglicht würden.

Die Syrien-Friedensgespräche waren Anfang Februar nach nur wenigen Tagen abgebrochen und vertagt worden. Seit 2012 waren schon zwei ähnliche Verhandlungsrunden in Genf gescheitert. Bisherige Pläne für einen Weg aus dem Konflikt sehen eine Übergangsregierung, die Erarbeitung einer neuen Verfassung und Neuwahlen vor. Der Bürgerkrieg in Syrien dauert schon seit rund fünf Jahren an, bisher sind mehr als 250.000 Menschen ums Leben gekommen.

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