Sa, 16. Dezember 2017

OGH-Urteil:

20.10.2015 07:48

Rosa Haarband darf kein Kündigungsgrund sein

"Gib des Bandl aus die Haar" - frei nach dem alten Hit von STS wollten die Linz Linien, dass Buschauffeur Ali Köse (35) nicht mehr mit einem rosa Haarband "geschmückt" einen Bus kutschiert. Als er sich weigerte, Folge zu leisten, wurde der Kraftfahrer gefeuert. Er klagte durch alle Instanzen, nun gab ihm der Oberste Gerichtshof recht.

Der haarige Fall eskalierte am 11. August des Vorjahres: Der Fahrdienstleiter stieg zu Köse in den Linienbus, forderte ihn auf, das rosa Haarband, mit dem der Chauffeur seine immense Haarpracht zusammenhielt, sofort zu entfernen. Der Kraftfahrer weigerte sich, wurde suspendiert und später gekündigt. Doch Köse zog vor den Kadi, denn er befand sich nach seiner Karenz noch in Elternteilzeit. Vor dem Arbeitsgericht zog der 35-Jährige den Kürzeren, der Richter befand, dass ein berechtigtes "betriebliches Interesse" bestehe, dass er seinen Dienst nicht mit einem rosa Haarband verrichte.

"Die wollten mich einfach weghaben"
Köse blitzte auch in der nächsten Runde beim Oberlandesgericht Linz ab. Der Richtersenat war sich einig: So darf ein Busfahrer in Linz nicht aussehen. Doch der 35-Jährige zog mit Anwältin Astrid Wagner bis vor den Obersten Gerichtshof. Mit Erfolg. Der OGH: "Die betrieblichen Interessen überwiegen nicht die Persönlichkeitsrechte des Beklagten in Bezug auf das Tragen eines Haarbandes in der von ihm gewählten Farbe." Köse zur "Krone": "Die Linz Linien wollten mich einfach weghaben, das Haarband war nur ein Vorwand. Die wollten mich loswerden, weil ich bei der unabhängigen, parteifreien Gewerkschaft bin. Die Probleme sind richtig losgegangen, als ich eine Pflegedienstfreistellung wollte, weil meine Frau krank war."

Eigentlich wäre es gar kein Problem für Köse gewesen, das rosa Haarband wegzulassen. "Dann hätte ich halt ein schwarzes Band genommen. Außerdem war es nicht rosa, sondern ein ausgewaschenes Rot. Aber das Hauptproblem war, dass ich es während der Dienstfahrt runtergeben sollte, da hätte ich ja nichts mehr gesehen", so der suspendierte Busfahrer, der seit 2006 nicht mehr beim Friseur war.

"Das OGH-Urteil hat uns überrascht"
Und was sagt die Linz AG dazu? "In erster und zweiter Instanz gab es ganz klare Urteile zu unseren Gunsten. Das OGH-Urteil hat uns überrascht, wird aber natürlich zur Kenntnis genommen. Bei Köse sind aber noch weitere Fälle offen, deswegen wird er vorerst nicht im Fahrdienst eingesetzt. Er ist suspendiert", so die Linz AG. Köse sieht das anders: "Ich hab' mich am Montag beim Personalbüro arbeitsbereit gemeldet. Bis Ende April war ich suspendiert, dann gekündigt. Ich kriege etwa 10.000 Euro nachgezahlt."

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