Mo, 20. November 2017

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08.09.2015 07:05

Flüchtlingsquoten: Faymann stößt auf taube Ohren

Auf der Suche nach Verbündeten für eine Quotenlösung in der Flüchtlingsfrage hat Bundeskanzler Werner Faymann am Montag seine Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei, Bohuslav Sobotka und Robert Fico, in Bratislava getroffen. Doch Faymanns Bemühungen waren erneut vergebens: Der tschechische und der slowakische Regierungschef blieben bei ihrer Ablehnung. Auch Ungarn spricht sich gegen verpflichtende Quoten aus, solange es keinen entsprechenden Schutz der EU-Außengrenzen gibt.

"Es gibt weiterhin tiefe Differenzen, was die Quoten angeht. Migranten, die in Europa ankommen, wollen nicht in der Slowakei bleiben. Deswegen denke ich, dass Quoten irrational sind", erklärte Fico. Wichtiger seien der Schutz der Schengen-Außengrenzen und eine Regulierung des Flüchtlingsstroms, meinte Sobotka. "Wir wollen beitragen, wir wollen helfen, aber auf freiwilliger Basis."

Die Slowakei hat bis Ende Juni 105 Flüchtlinge aufgenommen. In Tschechien waren es bis Ende August etwa 765, während im selben Zeitraum in Österreich 28.317 Menschen Asyl beantragten. Der von der EU-Kommission vorgelegte Vorschlag sieht dagegen für Österreich nach Angaben des Bundeskanzleramts um zwei Drittel weniger, nämlich die Aufnahme von 10.937 Flüchtlingen vor. Die Kommission will am Mittwoch einen neuen Vorschlag zur Verteilung der Flüchtlinge vorlegen.

UNO warnt vor weiterer Million Flüchtlinge aus Syrien
Die Zahl der aus Syrien fliehenden Menschen könnte nach Einschätzung des UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura noch einmal drastisch zunehmen. Sollte sich der Bürgerkrieg auf das Gebiet der bisher weitgehend vom Konflikt verschont gebliebenen Mittelmeer-Küstenstadt Latakia ausweiten, sei mit bis zu einer Million zusätzlichen Flüchtlingen zu rechnen, sagte der Diplomat am Montagabend in Brüssel.

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