Mo, 18. Dezember 2017

Brandstetter-Ansage

15.06.2014 18:40

Zahl der Razzien in Gefängnissen wird erhöht

Die Anhäufung von Exzessen in unseren Gefängnissen haben zuletzt Zweifel an der Sicherheit der Haftanstalten aufkommen lassen. Der neue Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat in der ORF-"Pressestunde" deshalb angekündigt, gegensteuern zu wollen. Es soll künftig weit mehr Razzien geben.

Razzien, die natürlich überfallsartig durchgeführt werden müssen - Vorwarnungen waren in der Vergangenheit nämlich keine Seltenheit. Diese Razzien richten sich gegen den Schmuggel von Drogen, Alkohol und Handys in die Haftanstalten. Ein Umstand, der zuletzt für Aufsehen gesorgt hat.

Brandstetter berichtete in diesem Zusammenhang von einem erst kürzlich absolvierten Besuch in einem schwedischen Gefängnis und wie streng dort die Sicherheitsvorkehrungen sind. Brandstetter: "Natürlich bin ich auch von oben bis unten abgeklopft und abgesucht worden, ob ich etwas Verbotenes bei mir habe. Wie eben bei einer genauesten Leibesvisitation auf Flughäfen. Da machen die schwedischen Gefängnisse keinen Unterschied, ob man der Justizminister aus Österreich ist."

Brandstetter: Strafvollzug in Österreich vernachlässigt
Grundsätzlich vertrat der Justizminister die Ansicht, dass der Strafvollzug in Österreich in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden sei. Als Fehler bezeichnete er es, dass sich zu viele Jugendliche in Untersuchungshaft befänden und dass viele Häftlinge nicht in Gefängnisse, sondern in psychiatrische Kliniken gehörten.

Wichtig sei auch, dass Justizwachebeamte entsprechende Sprachkenntnisse haben - in Schweden habe er erlebt, dass in einem Gefängnis die Justizwache 30 verschiedene Sprachen abdecke. Brandstetter: "Da sind wir meilenweit entfernt."

Reaktion der Opposition: Die FPÖ verlangt mehr Personal für den Strafvollzug - in Österreich würden insgesamt 300 Justizwachebeamte fehlen, weitere 200 seien für den Bereich Jugendliche und psychisch Kranke dringend notwendig.

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