Mi, 13. Dezember 2017

Länder zufrieden

23.04.2014 22:11

Neuer Heinisch-Hosek-Plan: Geld von Ganztagsschule

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek will die in ihrem Ressort nötigen Einsparungen bei den Mitteln für den Ausbau der ganztägigen Schulformen aufbringen. Statt wie ursprünglich geplant 160 Millionen Euro pro Jahr bis 2018 sollen dafür heuer nur 110 Millionen zur Verfügung stehen. Diesen Vorschlag unterbreitete die SPÖ-Ministerin am Mittwochabend den Bildungslandesräten. Diese zeigten sich durchaus gesprächsbereit.

Insgesamt muss Heinisch-Hosek heuer 87 Millionen Euro einsparen. Diese Summe ergibt sich aus den zuletzt genannten 57 Millionen sowie jenen 30 Millionen, die eigentlich durch Änderungen beim Landeslehrer-Controlling gespart werden sollten. Letztgenannter Punkt ist nach den Gesprächen mit den Landesräten aber vom Tisch.

Zu den 50 Millionen an Einsparungen aus den geringeren Mitteln für den Ganztagsschulausbau kommen noch 28 Millionen, die in der Verwaltung sowie bei Bauvorhaben hereingebracht werden sollen. Insgesamt seien damit noch rund acht Millionen offen. Das "Kompetenz-Wirrwarr" bei der Schulverwaltung zwischen Bund und Ländern soll bei weiteren Treffen mit den Ländern in den kommenden Monaten diskutiert und entwirrt werden, so Heinisch-Hosek.

Haslauer: "Verstimmungen ausgeräumt"
Vorerst zufrieden äußerten sich die Ländervertreter nach dem Gespräch der Ministerin: "Wir haben gewisse Verstimmungen ausgeräumt", sagte der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). So seien etwa die Verordnungen der Ministerin endgültig vom Tisch.

Heinisch-Hosek will mit den Ländern nun eine "neue Zusammenarbeit" begründen: "Wir haben in der Vergangenheit zu wenig miteinander gesprochen", sagte die Ministerin. Das solle nun nachgeholt werden. Die Doppelgleisigkeiten in der Verwaltung sollen bereits bei einer nächsten Gesprächsrunde in Oberösterreich angegangen werden. Am Donnerstag trifft Heinisch-Hosek die Landesschulratspräsidenten und die Lehrergewerkschafter für weitere Gesprächsrunden zum Bildungsbudget.

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