Fr, 24. November 2017

Hypo-Kommission

22.04.2014 15:19

Griss wehrt sich gegen Kritik an üppigen Honoraren

Irmgard Griss, die Vorsitzende der von der Regierung eingesetzten Untersuchungskommission zur Hypo Alpe Adria, geht davon aus, dass die Kosten ihrer Arbeit unter einer halben Million Euro bleiben. Das sagte Griss am Dienstag im Ö1-"Mittagsjournal". Damit wehrte sie sich gegen die Vorwürfe, die Arbeit der Kommission würde zu fürstlich entlohnt.

Die vier Experten, die mit Tagsätzen zwischen 3.500 und 4.000 Euro entlohnt werden sollen, werden erstmals Anfang Juni zusammentreffen, sagte Griss. Das Nachrichtenmagazin "Format" hatte vor wenigen Tagen Gesamtkosten für die Kommission von bis zu 1,5 Millionen Euro genannt (siehe auch Infobox).

"Genannte Zahlen weitaus zu hoch gegriffen"
Das sei "weitaus zu hoch gegriffen", sagte Griss am Dienstag. Es gebe diesbezüglich zwar keine Vorgabe aus dem Finanzministerium, das die Kosten übernehmen muss, aber: "Die Untersuchung darf sicher nicht mehr als einige Hunderttausend Euro kosten - sicher nicht mehr als eine halbe Million Euro." Im Zweifelsfall will Griss einen Teilbericht vorlegen und der Regierung die Entscheidung über zusätzliche Kosten überlassen.

Neben den vier Experten (zwei Schweizern und zwei Deutschen) werden der Kommission laut Griss auch eine Richterin, ein Universitätsassistent sowie eine Sekretärin und ein Teilzeit-IT-Mitarbeiter zuarbeiten. Die Kosten dafür sowie für die Büroräumlichkeiten in einem Bundesgebäude in Wien-Mitte trägt ebenfalls das Finanzministerium.

Finanzministerium kann Kosten noch nicht abschätzen
Im Finanzministerium gibt es derzeit noch keine Kostenschätzung, zumal noch nicht absehbar sei, wie viele Sitzungen notwendig sein werden. Versichert wurde allerdings, dass man die einschlägige Ausschreibungsgrenze - Aufträge ab 100.000 Euro müssen ausgeschrieben werden - einhalten werde. Der Auftrag an die fünfköpfige Kommission sei "bis zu dem von der Vorsitzenden theoretisch genannten Betrag aus BMF-Sicht vergaberechtlich vereinbar", hieß es.

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