Sa, 18. November 2017

Wirrwarr in der FPÖ

08.04.2014 15:35

Mölzer: Halber Rückzug - und dann doch ein ganzer

Andreas Mölzer ist am Dienstag als EU-Spitzenkandidat zurückgetreten - doch selbst bei diesem "Schlussstrich" unter die Querelen der letzten Wochen wirkte die FPÖ alles andere als einheitlich. Denn der 61-jährige Rechtsaußen gab in einem Schreiben an die Austria Presse Agentur lediglich bekannt, nicht mehr "als Spitzenkandidat" kandidieren zu wollen. Sein Sprecher betonte auf Nachfrage dann, Mölzer würde durchaus noch "an wählbarer Stelle" auf der Kandidatenliste zu finden sein - nur um wenig später wieder zurückzurudern...

Am Montagabend hatte es eine "Unterredung" Mölzers mit Parteichef Heinz-Christian Strache gegeben. Über den Inhalt des Gesprächs wurde eigentlich Stillschweigen vereinbart - dass es darin allerdings um die jüngsten "nonkonformistischen" (Copyright Mölzer) Äußerungen des Partei-Urgesteins ging, war klar. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sollte den Rückzug Mölzers später via Aussendung auch als "logisches Ergebnis" dieses Gesprächs bezeichnen (siehe Infobox).

"Machtkampf via Presseaussendung"
Doch ganz so klar dürfte Strache das Anliegen seiner Partei - und wohl der übrigen Rechtsparteien Europas, mit denen die FPÖ eine Fraktion bilden möchte - gegenüber Mölzer nicht fomuliert haben. Denn dieser versuchte daraufhin mit einem Schreiben an die APA offenbar zu retten, was zu retten war - und sich eben "nur" als Spitzenkandidat zurückzuziehen. Das ging aber nicht lange gut.

Um 9.38 Uhr hatte die Agentur alarmiert: "EU-Wahl: Mölzer zieht sich als FPÖ-Spitzenkandidat zurück", um 11.00 Uhr hieß es: "EU-Wahl: Mölzer bleibt auf wählbarem Listenplatz" - und um 12.16 Uhr schließlich: "Mölzer zieht sich komplett von EU-Kandidatur zurück". Polit-Beobachter seien hier Zeugen eines "Machtkampfes via Presseaussendung" geworden, wie es ORF-Mann Harald Jungreuthmayer nannte.

Wohl auch keine eigene Liste
Die Vermutung liegt nahe, dass die FP-Spitze am Dienstag erneut intervenierte und Mölzer seinen "Halb-Rückzug" untersagte - oder das zumindest versuchte. Denn auf nochmalige Nachfrage zu Mittag folgte die nächste kryptische Antwort des (da schon fast bemitleidenswerten) Mölzer-Sprechers. Auf die Frage, ob nun für seinen Chef eine EU-Kandidatur - zum Beispiel mit einer eigenen Liste - wirklich "komplett" ausgeschlossen sei, hieß es nur mehr: Der EU-Mandatar stehe am Mittwochnachmittag für weitere Auskünfte zur Verfügung.

Dass Mölzer tatsächlich eine eigene Liste plant, scheint allerdings unwahrscheinlich. "Mölzers Umfeld" winke ab, berichtete "Die Presse".

"Stellen Sie sich vor, Mölzer wäre in TV-Debatten gegangen"
Für Polit-Berater Thomas Hofer war am Dienstag jedenfalls klar, dass Strache das Mölzer-Problem zumindest nach außen hin "halbwegs planiert" habe. Dessen Rückzug als Spitzenkandidat könne man demnach als "kleinen Sieg Straches über Mölzer" sehen. Jetzt könne die Partei immerhin mit einem anderen Spitzenkandidaten in den EU-Wahlkampf gehen, meinte Hofer: "Stellen Sie sich vor, Mölzer wäre in die TV-Debatten gegangen."

Aus den Regierungsparteien kamen indes weiterhin harsche Töne: Der Rückzug Mölzers komme "zu spät", polterten SPÖ und ÖVP. SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos forderte Strache gar auf, sich bei der Bevölkerung dafür zu entschuldigen, erst jetzt reagiert zu haben. VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner meinte zum Entscheid der FPÖ: "Gott sei Dank, endlich."

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