Mo, 20. November 2017

Ö als „Brückenbauer“

18.02.2014 11:09

Atomkonferenz mit dem Iran für Kurz „coole Sache“

Heute sind die Verhandlungen der UN-Vetomächte (plus Deutschland) mit dem Iran über ein endgültiges Atomabkommen gestartet. Es ist das erste große Folgetreffen nach der historischen Einigung auf ein Zwischenabkommen im vergangenen November in Genf. Außenminister Sebastian Kurz hat die neue Konferenz nach Wien geholt. Mit dem internationalen Spitzentreffen endet ein jahrzehntelanger "Dornröschenschlaf" der österreichischen Außenpolitik.

Kurz findet es eine "coole Sache", dass Wien wieder zu einem Ort des internationalen Dialogs wird: "Ich bin stolz, dass die Atomgespräche in Wien stattfinden. Mein Ziel ist es, Österreichs Ruf als Vermittler und Brückenbauer zu stärken. Österreich hat eine lange Tradition als Brückenbauer."

Zarif dämpft Erwartungen
Zum Auftakt des diplomatischen Großereignisses traf Kurz seinen iranischen Amtskollegen Mohammed Javad Zarif (im Bild mit Kurz) zu einem Arbeitsfrühstück. Zarif erwartet bei den Atomverhandlungen in Wien keine schnellen Fortschritte. "Das ist der erste Schritt der Endphase, daher dürfen die Erwartung nicht hoch sein", sagte er kurz vor Beginn der Verhandlungen. In Wien werde nur der Rahmen besprochen, auf dessen Basis der Entwurf eines umfassenden Abkommens ruhen könne, so Zarif. Er rechne mit bis zu zwei weiteren Treffen.

Die Wiener Gespräche bauen auf der im November erzielten vorläufigen Einigung auf, die am 20. Jänner in Kraft getreten ist. Im Gegenzug für eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen erlaubt der Iran einige Kontrollen umstrittener Atomeinrichtungen und gibt Informationen über Technologien, die nach Befürchtungen zum Bau von Nuklearwaffen verwendet werden können.

Ashton "vorsichtig optimistisch"
Am späten Dienstagvormittag gingen dann die eigentlichen Gespräche in der Wiener UNO-City los. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die bei den Gesprächen vertreten ist, hatte sich bei ihrer Ankunft in Wien am Montag "vorsichtig optimistisch" gezeigt, eine Einigung über das umstrittene Atomprogramm des Iran zu erzielen.

Unmittelbar vor Beginn der neuen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm herrschte auf amerikanischer Seite vorsichtiger Optimismus. Die Gesprächspartner müssten komplizierte Themen bewältigen, so ein US-Regierungsbeamter am Montagabend. Man sei aber entschlossen, der Diplomatie eine Chance zu geben. Immerhin gelte es in den nächsten sechs Monaten, Jahrzehnte des Misstrauens zu überwinden. Westliche Staaten werfen dem Iran vor, heimlich am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Die iranische Führung bestreitet dies.

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