"Krone"-Interview

Regierung nicht angeloben? “Das wäre Dynamit”

14.12.2013 16:05

Vor Weihnachten, wie es sein Wunsch war, und obwohl es keinen Wissenschaftsminister mehr gibt, wird Bundespräsident Heinz Fischer am Montag die neue Regierung ernennen. Mit Conny Bischofberger sprach er, Stichwort Nelson Mandela, über eine turbulente Woche.

Freitagnachmittag im Leopoldinischen Trakt der Wiener Hofburg: Um 16 Uhr werden Werner Faymann und Michael Spindelegger erwartet, davor scheint Heinz Fischer noch alle Zeit der Welt zu haben. "Wollen Sie auch einen Kaffee?" Die Mokkas werden hinter der berühmten roten Tapetentür auf einem kleinen Silbertablett in grün-weiß geblümten Prinz-Eugen-Tassen serviert.

Vor einem fünf Meter hohen Gemälde, das Kaiserin Maria Theresia mit deren Töchtern bei einer Opernaufführung in Schloss Schönbrunn zeigt, nimmt das Staatsoberhaupt im rot-goldenen, barocken Fauteuil Platz. Den Tisch schmückt ein Blumengesteck, kein Adventkranz. Heinz Fischer wirkt fast andächtig, wenn er spricht. Seine blaugrünen Augen wandern herum, suchen manchmal nach den besten Worten, dazu bewegt er immer seine Hände.

Die Woche hatte es in sich: Am Mittwoch fehlte Österreich bei den Trauerfeierlichkeiten für Nelson Mandela, am Donnerstag, als in Wien die Regierungsverhandlungen abgeschlossen wurden, war Fischer noch in Lübeck, wo er am Mittwochabend eine Rede für Willy Brandt hielt, am Freitag traf er Kanzler und Vizekanzler, am Samstag alle neuen Regierungsmitglieder.

"Krone": Herr Bundespräsident, seit Donnerstag haben wir eine neue Regierung. Vor Weihnachten, wie Sie es immer gefordert haben, und eine große Koalition, die Sie immer für die einzig vernünftige Lösung gehalten haben. Sind Sie jetzt glücklich?
Heinz Fischer: Mich hat der Herr Bundeskanzler beim Frühstück in Lübeck erreicht, er sagte: "Du, wir haben es geschafft, die letzten Steine sind aus dem Weg geräumt." Ich habe mich natürlich gefreut und gratuliert. Ich würde auch das Wort "glücklich" akzeptieren. Aber es ist weniger eine Frage der persönlichen Befindlichkeit. Ich bin dankbar, dass es möglich war, die unterschiedlichen Positionen der Partei links der Mitte und der Partei rechts der Mitte auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen und damit für eine stabile Regierung zu sorgen. Denn das ist es, was Österreich in den nächsten Jahren dringend brauchen wird: eine stabile, belastbare Bundesregierung.

"Krone": Dieser neuen Regierung weht ein rauer Wind entgegen. Man hat den Eindruck, da wollen zwei so weiterwurschteln wie bisher. Können Sie dieses Gefühl nachvollziehen?
Fischer: Ich weiß, dass es dieses Gefühl gibt. Es wird von verschiedenen Seiten und aus den verschiedensten Motiven auch angefacht – von der Opposition und manchen Medien beispielsweise. Soweit ich das Programm gelesen habe, stecken da aber schon einige sehr wichtige Vorhaben drin. Ich bin nicht so arrogant, das alles vom Tisch zu wischen.

"Krone": Gewerkschaftspräsident Erich Foglar hat gemeint, das sei ein Programm der kleinen Schritte, nicht der großen Würfe.
Fischer: Es ist nicht so leicht, sich im 68. Jahr der Zweiten Republik auf das zu einigen, was man den "großen Wurf" nennt. Daran haben ja auch schon frühere Regierungen gearbeitet, wir fangen ja heute nicht bei Stunde null an. Man darf auch nicht vergessen, dass ein "großer Wurf" auch sehr große Verwerfungen auslösen würde. Wenn man also verantwortungsvoll nachdenkt, wird man zwar Kritikpunkte finden, aber man wird auch anerkennen müssen, dass hier ein ernstes und in nächtelanger intensiver Arbeit zustande gekommenes Arbeitsergebnis vorliegt. Ich schätze das nicht gering.

"Krone": Der ÖVP-Chef wollte die Wirtschaft entfesseln, der SPÖ-Chef die Millionärsabgabe durchbringen. Beides ist nicht gelungen. Ist das Arbeitsergebnis wirklich ausreichend?
Fischer: Es ist der Beginn eines neuen Kapitels in der österreichischen Republik. Jetzt muss jedes Regierungsmitglied sein Bestes geben. Ich appelliere aber auch an die Österreicherinnen und Österreicher, sich bewusst zu sein, dass man nicht nur dasitzen und auf Segnungen der Politik warten kann. Wir alle müssen uns anstrengen und auch selbst etwas tun.

"Krone": Was denn?
Fischer: Zum Beispiel aktiv am politischen Geschehen teilnehmen. Jeder Einzelne trägt zum Gemeinwohl bei durch Mitverantwortung statt reiner Zuschauermentalität. Es gibt zu viele Parallelen zwischen der Demokratie und dem Fußballplatz, wo jeder Zuschauer glaubt, er wäre der bessere Trainer und wo zwischen den Aktiven und den Zuschauern eine zu starke Trennungslinie verläuft.

"Krone": Aber was ist bitte neu an dieser "alten" Koalition?
Fischer: Punkt eins: Es gibt neue Gesichter. Punkt zwei: Die Regierung wird aus ihren Fehlern lernen. Punkt drei: Sie hat sehr wohl neue Zielsetzungen. Sie kann auch schon manche Früchte ernten von den verschärften Korruptionsbestimmungen, von der ideologischen Entkrampfung im Bereich der Bildungspolitik. Aber sicher muss sie verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen.

"Krone": Empörung herrscht darüber, dass das Wissenschaftsministerium eingespart wurde. Drehen sich Bruno Kreisky und Hertha Firnberg nicht gerade im Grab um?
Fischer: Ich hätte es mir sehr gewünscht, dass es wieder ein Wissenschaftsministerium gibt. Und ich habe auch bis zuletzt keine Anzeichen dafür erkennen können, dass man darauf verzichtet.

"Krone": Sie könnten es fordern und eine Regierung ohne Wissenschaftsminister gar nicht erst angeloben.
Fischer: Das könnte ich theoretisch tun, ja. Aber ich muss natürlich wissen, was ich damit auslöse. Meine Erleichterung und meinen Optimismus im Hinblick auf den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen würde ich dann zerstören, es müsste neuerlich verhandelt werden, es würde bedeuten, dass ich die Struktur dieser Regierung nicht akzeptiere. Das wäre eine zu große Ladung politisches Dynamit.

"Krone": Sie waren ja selbst zwischen 1983 bis 1987 Wissenschaftsminister. Sind Sie enttäuscht?
Fischer: Enttäuschung ist nicht das richtige Wort. Ich glaube aber, die Beibehaltung des Wissenschaftsministeriums wäre ein wichtiges Signal gewesen. Der von mir sehr geschätzte Minister Mitterlehner, der jetzt diesen Aufgabenbereich dazubekommt, wird von mir dringend gebeten, jetzt besonders sorgfältig auf Interessen von Wissenschaft und Forschung zu achten.

"Krone": In Ihnen schlägt auch ein sozialdemokratisches Herz. Bei Demos gegen die große Koalition ist Willy Brandt zitiert worden, kennen Sie das Zitat?
Fischer: Jawohl: "Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokratie zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein."

"Krone": Haben die jungen Demonstranten recht?
Fischer: Die Jungen haben halt radikalere Vorstellungen und das ist gut so. Sie dürfen und sollen demonstrieren. Aber wenn sie damit ausdrücken wollen, dass Faymann, Hundstorfer, Bures oder Heinisch-Hosek keine Sozialdemokraten mehr sind, dann ist das einfach ungerecht und auch unrichtig.

"Krone": Aber ist in diesem Programm noch eine sozialdemokratische Handschrift erkennbar?
Fischer: Wenn mich jemand fragt: Hat Faymann seine SPÖ-Seele verkauft? Hat Spindelegger seine ÖVP-Seele verkauft? Dann sage ich: Das haben beide nicht getan. Jedenfalls nicht mehr als es Raab, Schärf, Gorbach, Pittermann, Vranitzky und Mock bei Koalitionsverhandlungen getan haben. Die Koalition ist ein Arbeitsbündnis, wenn da nur die Ideologie einer Partei umgesetzt würde, dann wäre die Regierung nicht länger als 14 Tage im Amt.

"Krone": Wird sie fünf Jahre halten?
Fischer: Die Voraussetzungen sind jedenfalls gegeben. Aber natürlich muss man an einer Koalition wie an jeder anderen Partnerschaft hart arbeiten. Jetzt ist Verantwortungsbewusstsein gefordert, Sachlichkeit, Weitblick, ein Denken in gesamtösterreichischen und gesamteuropäischen Kategorien.

"Krone": Mit Sebastian Kurz hat die ÖVP den jüngsten Außenminister Europas nominiert. Ist er mikationen einzelner Minister vornehmen. Es ist richtig, dass der künftige Außenminister für sein Amt sehr jung ist. Aber gerade junge Leute kriegen von mir einen Vertrauensvorschuss, keinen Misstrauensvorschuss.

"Krone": Was müsste eigentlich passieren, dass Sie zu einem Regierungsmitglied sagen: Mit ihm oder ihr bin ich nicht einverstanden?
Fischer: Wenn ich zur Überzeugung käme, dass jemand charakterlich, aufgrund seines Vorlebens, aufgrund bestimmter Handlungen oder Äußerungen nicht qualifiziert ist, zum Wohle unseres Landes zu dienen, dann müsste ich sagen: Dafür übernehme ich nicht die Verantwortung. Ich bin froh, dass das in meiner Amtszeit noch nie notwendig war.

"Krone": Sie pflegen ja einen sehr engen Kontakt zu den Regierungsmitgliedern. Von Bundespräsident Jonas wird erzählt, er sei wegen seiner Rügen gefürchtet gewesen. Rügen Sie auch ab und zu?
Fischer: Ich glaube, ein Bundespräsident sollte über die Regierungsarbeit genau Bescheid wissen und im Zuge dieser Gespräche kann man auch manchmal sagen: "Ich weiß nicht, ob das gut ist." Oder: "Ich habe da einige sehr kritische Stimmen gehört." Oder: "Ich hätte da Einwendungen." Ich betrachte das aber nicht als Rügen, denn ich will mein Amt nicht als Oberlehrer ausüben. Ich kriege oft Briefe, in denen steht: "Jetzt tun's doch dem Minister X oder Y die Wadeln virerichten!" Das ist nicht mein Arbeitsstil.

"Krone": Herr Bundespräsident, Österreich hat bei der offiziellen Trauerfeier für Nelson Mandela in Südafrika durch Abwesenheit geglänzt. War es ein Fehler, dass Sie nicht selber hingefahren sind?
Fischer: Das Wort "Fehler" wäre meines Erachtens nicht richtig... Ich habe mehr als jeder andere österreichische Politiker meine Verehrung und höchste Wertschätzung für Mandela immer wieder zum Ausdruck gebracht, und zwar zu einem Zeitpunkt, wo ihn andere noch als Leitfigur des African National Congress kritisiert haben. Ich habe ihn auch als erster österreichischer Politiker schon 1991 besucht und bin 1994 zu seiner Inauguration als Präsident von Südafrika gereist.

"Krone": Aber?
Fischer: Aber ich habe die Meinung vertreten, ich würde nicht fair handeln, wenn ich eine seit Langem gegebene Zusage, zum 100. Geburtstag von Willy Brandt die Festrede in Lübeck zu halten, nicht einhalte. Wobei ich natürlich gehofft habe, es würde mit der Vertretung funktionieren.

"Krone": Ihr Vertreter kam einen Tag zu spät. Werden Sie ihn wenigstens rügen?
Fischer: Der kränkt sich vielleicht selbst am meisten... Ich werde ein Gespräch mit ihm führen.

"Krone": Der deutsche Bundespräsident Gauck hat es sehr wohl geschafft, zu Mandela UND zu Brandt pünktlich zu erscheinen.
Fischer: Ja, er hat es knapp geschafft, weil er, wie der französische und amerikanische und viele andere Präsidenten, ein Regierungsflugzeug hat. Diese Möglichkeit habe ich nicht.

"Krone": Warum sind Sie nicht mit Gauck mitgeflogen?
Fischer: Wenn er mich dazu eingeladen hätte und ich darin einen Ausweg aus der Situation gesehen hätte, dann hätte ich es wahrscheinlich gemacht, obwohl das absolut unüblich ist.

"Krone": Wäre es laut Protokoll möglich gewesen?
Fischer: Ich habe mich schon oft übers Protokoll hinweggesetzt. Aber mich selbst einzuladen und nicht zu wissen, ob man den anderen damit in Verlegenheit bringt, das habe ich nicht riskiert.

"Krone": Hat Österreich sich in der Welt blamiert?
Fischer: Ich denke nicht, denn sonst hätten sich viele EU-Staaten blamiert. 18 von 28 EU-Staaten waren in Südafrika nicht durch Staatsoberhäupter vertreten, und bei denen gab es meines Wissens keine solche Aufregung. Aus heutiger Sicht weiß ich aber, dass das in Österreich viele missverstanden haben - und das tut mir leid.

"Krone": Bald ist Weihnachten, was bedeutet dieses Fest einem Agnostiker?
Fischer: Das Weihnachtsfest ist für mich ein uraltes traditionsreiches Fest des Friedens und der Besinnung und der Nächstenliebe und des Innehaltens. Ich freue mich auf Weihnachten.

"Krone": Welche Kindheitserinnerungen tauchen beim Gedanken an den Heiligen Abend bei Ihnen auf?
Fischer: Die grüne Dampfmaschine zum Beispiel, die ich 1944 geschenkt bekommen habe. Da gab es so einen Docht, den hat man angezündet, dann hat es eine Weile gedauert, dann hat es ein bisschen gezischt und dann hat es "Plop" gemacht. Plop, plop, plop! (lacht) So hat meine Dampfmaschine funktioniert und ein Rad angetrieben.

"Krone": Was wollte der kleine Heinz Fischer damals werden?
Fischer: Lokomotivführer wie mein Großvater, er war Lokomotivführer bei der Bundesbahn.

"Krone": Was würde er sagen, wenn er wüsste, was Sie heute sind?
Fischer: Er würde sich sehr freuen. Er war der beste Großvater der Welt. Sie kennen ja das Lied von STS...

Seine Karriere
Geboren am 9. Oktober 1938 in Graz. Fischer studiert Jus und will Anwalt werden. Da bekommt er das Angebot, im Parlament als Jurist zu arbeiten und bleibt dort "hängen". SP-Klubsekretär, Nationalratsabgeordneter, Wissenschaftsminister unter Fred Sinowatz. Nationalratspräsident von 1990 bis 2002. Seit 2004 ist er Bundespräsident, seit 2010 in seiner zweiten und letzten Amtszeit (seine SPÖ-Parteimitgliedschaft hat er ruhend gestellt). Privat ist er seit 1968 mit Margit verheiratet. Heinz Fischer hat zwei Kinder (Lisa und Philipp) und drei Enkelkinder.