Mo, 20. November 2017

Audienz bei Fischer

03.10.2013 20:01

NEOS-Chef Strolz liebäugelt mit Bildungsressort

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Donnerstagnachmittag NEOS-Chef Matthias Strolz empfangen. Im Anschluss an den Termin in der Präsidentschaftskanzlei signalisierte Strolz einmal mehr seine Koalitionsbereitschaft mit SPÖ und ÖVP. Aber auch eine andere Variante brachte der Parteichef ins Spiel: Er will den Bildungsbereich zum koalitionsfreien Raum machen - mit einem Minister aus den Reihen der NEOS.

Die NEOS hatten am Sonntag auf Anhieb den Einzug in den Nationalrat geschafft und waren damit die Überraschung des Wahltags. Er habe sich mit Fischer darüber ausgetauscht, "wie wir die aktuelle Lage sehen", sagte Strolz am Donnerstag.

NEOS mit eigenwilligem Minister-Vorschlag
Strolz würde zwar gerne eine Koalition mit SPÖ und ÖVP eingehen, kann sich daneben aber auch eine andere Variante vorstellen, die er dem Staatsoberhaupt dargelegt habe: Seiner Meinung nach könnte man den Bildungsbereich zu einem koalitionsfreien Raum machen. Die NEOS würden den Minister stellen, alle Anliegen im Bildungsbereich würden ohne Umwege - also ohne Ministerratsbeschluss - direkt ins Parlament kommen, wo geheim darüber abgestimmt werden würde, erläuterte Strolz. Wie Fischer auf den Vorschlag reagierte, ist nicht bekannt.

Cap: "SPÖ und NEOS bilden Arbeitsgruppe"
Ebenfalls am Donnerstag einigte sich Strolz mit SP-Klubobmann Josef Cap darauf, dass SPÖ und NEOS nun in einer Arbeitsgruppe "Gemeinsamkeiten" im Themenfeld Bildungspolitik diskutieren und herausarbeiten werden. Das Gespräch sei "sehr konstruktiv" verlaufen und werde nicht das letzte sein, erklärte Cap. Mit den NEOS gebe es große Schnittmengen in der Bildungs-, aber auch der Europapolitik. Deshalb wolle die SPÖ im Parlament intensiv mit der neuen Partei zusammenarbeiten.

Koalitionsverhandlung sei das Gespräch allerdings keine gewesen, merkte Cap an - und so sei es auch nicht um den Vorschlag gegangen, den Strolz zuvor beim Bundespräsidenten vorgelegt hatte. Er habe sich vielmehr mit dem NEOS-Chef darüber unterhalten, wie man auf der parlamentarischen Ebene zusammenarbeiten werde. Denn man wolle mit den Oppositionsparteien möglichst viel gemeinsam beschließen, betonte der SP-Klubchef.

Und wenn sich SPÖ und ÖVP wieder auf eine Koalition einigen, dann werde das eine Koalition zwischen zwei Parteien sein, die sich untereinander die Arbeitsfelder aufteilen - "und keine Koalition zwischen drei Parteien", merkte Cap zum NEOS-Vorschlag an.

Stronach als einziger Parteichef nicht bei Fischer
Fischer empfängt dieser Tage alle Vorsitzenden der künftig im Parlament vertretenen Parteien (siehe Storys in der Infobox) - nur mit Frank Stronach wurde kein Termin gefunden, dieser soll sich ja bereits wieder in Kanada befinden. Danach wird der Bundespräsident wohl der stimmenstärksten Partei, der SPÖ, den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

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