So, 22. Oktober 2017

Schnitt bei 60 Tagen

01.10.2013 13:33

Regierungsbildung: Wie lange dauert’s diesmal?

Zwei Tage nach der Nationalratswahl ist der Weg zu einer neuen Regierung naturgemäß noch ein steiniger. Wie lange es diesmal dauern wird, steht noch in den Sternen, die meisten Beobachter gehen von einem langwierigen Gesprächsprozess aus. Der Allzeitrekord von 23 Tagen scheint ungefährdet, so lange wie 1963 mit 129 Tagen werden wir hoffentlich nicht auf die Folter gespannt. Durchschnittlich dauerten Regierungsbildungen in der Zweiten Republik 60 Tage - demgemäß würde die Angelobung diesmal also am 28. November stattfinden.

Aus der letzten Nationalratswahl 2008 ging eine rot-schwarze-Koalition hervor (Bild rechts oben). 65 Tagen brauchten SPÖ und ÖVP damals, um zueinander zu finden - und lagen damit perfekt im Schnitt: Die bisherigen zwölf großen Koalitionen benötigten durchschnittlich 64,25 Tage Verhandlungsarbeit. Der Gesamtschnitt wird durch die bisherigen fünf Alleinregierungen (eine schwarze, vier rote) nach unten gedrückt: Diese wurden bereits 23 bis 30 Tage nach der Wahl angelobt.

Rot-Blau stellt 1983 Koalitionsrekord auf
Die rot-blaue Regierung von 1983 stellte den bis heute gültigen Koalitionsbildungsrekord auf: Nach nur 30 Tagen war die Regierung nach dem damaligen Verlust der Absoluten Mehrheit der SPÖ gebildet, Verhandlungspartner waren SPÖ-Chef und Bruno-Kreisky-Nachfolger Fred Sinowatz und FPÖ-Obmann Norbert Steger (oben Mitte). Die Sozialdemokraten hatten trotz Wahlniederlage relativ leichtes Spiel: Die FPÖ, die schon 1970/71 eine SPÖ-Minderheitsregierung unterstützt hatte, wollte unbedingt in die Regierung und stellte als wesentlich kleinerer Partner keine großen Forderungen.

Insgesamt 21 Nationalratswahlen wurden seit Wiedererrichtung der Republik geschlagen. Am zähesten kamen die Verhandlungspartner - wie so oft SPÖ und ÖVP - 1963 voran: Das Verhältnis zwischen ÖVP-Kanzler Alfons Gorbach und SPÖ-Chef Bruno Pittermann (links) war durch die vorzeitig beendete Legislaturperiode belastet, insgesamt 129 Tage verstrichen zwischen Wahl und Angelobung. Dass es Schwarz-Rot wurde, war hauptsächlich Bundespräsident Adolf Schärf zu verdanken, der auf die Fortsetzung der großen Koalition bestand.

Schwarz-Blau brauchte 124 Tage
Fast genauso lange - nämlich 124 Tage - dauerte es nach der Wahl 1999, bis die Regierung angelobt wurde. Diese allerdings war die erste ihrer Art, nämlich Schwarz-Blau. Den Auftrag zur Regierungsbildung bekam zwar zunächst SPÖ-Chef Viktor Klima, dessen Partei Erste geworden war. Seine Bemühungen um die Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition scheiterten jedoch. Auch aus der dann angestrebten SPÖ-Minderheitsregierung mit Expertenbeteiligung wurde nichts, weil ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel mit der FPÖ gleichzeitig eine kleine Koalition ausverhandelte, die ihn als Dritten zum Bundeskanzler machte (rechts unten).

Bei der Rückkehr zur rot-schwarzen Koalition nach der Wahl 2006 vergingen zum dritten Mal mehr als 100 Tage - genau 102 - zwischen Wahl und Angelobung. Damals war die SPÖ unter Alfred Gusenbauer überraschend Erste geworden und strebte die große Koalition an. Dass die SPÖ mittendrin noch mit den Grünen und der FPÖ die Einsetzung von U-Ausschüssen zum Eurofighter und zur Bankenaffäre beschloss, führte zur Unterbrechung der ohnehin nicht leichten Verhandlungen mit dem unterlegenen ÖVP-Chef Schüssel. Nach elf Runden wurde schließlich doch die Wiederaufnahme der großen Koalition verkündet.

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