Mi, 22. November 2017

Genug Unterschriften

31.07.2013 10:02

Auch KPÖ kämpft nun um Sitze im Nationalrat

Nun sind es schon acht Parteien, die sich bundesweit der Nationalratswahl am 29. September stellen werden. Nachdem die NEOS ihren Antritt in der Vorwoche stolz verkündet hatten, verfügen nun auch die Kommunisten über die notwendigen Unterstützungsunterschriften.

Laut eigenen Angaben verfügt die Partei von Spitzenkandidat Mirko Messner über 2.600 "und ein paar Hundert mehr" Unterstützungserklärungen, berichtete das Ö1-"Morgenjournal" am Mittwoch. Drei Ziele haben sich die Kommunisten für die Wahl gesetzt: Bundesweit kandidieren, besser als bei bisherigen Wahlgängen abschneiden und nach Möglichkeit ein Mandat erringen.

Parteichef: "Nationalratsmandat wäre eine Überraschung"
Letzteres wäre aber für Messner "eine Überraschung", wie er im ORF-Radio betonte. "Wenn uns aber tatsächlich alle wählen würden, die sagen, es wäre super, wenn ihr im Parlament wärt, damit dieser sozialpartnerschaftliche Beton einmal aufgesprengt wird, hätten wir mehr als vier Mandate."

Wahlkampfkassa mit 100.000 Euro gefüllt
Die KPÖ ist bisher bei allen Nationalratswahlen der Zweiten Republik angetreten. Seit dem Ausscheiden aus dem Parlament im Jahr 1959 haben die Kommunisten jedoch nicht mehr den Wiedereinzug geschafft. Auch heuer werde seine Partei für die soziale Gerechtigkeit kämpfen, erklärte Messner, der das Wahlkampfbudget mit rund 100.000 Euro bezifferte.

Unterstützungserklärungen sammeln müssen alle Parteien, die bei der Wahl antreten wollen, aber nicht auf Unterschriften von drei Abgeordneten zurückgreifen können. Die neue Stronach-Partei hat genügend Abgeordnete für sich gewonnen, sie steht ebenso fix am Stimmzettel wie SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und BZÖ. Andere Kandidaturwillige müssen bis 2. August für ein österreichweites Antreten 2.600 Unterschriften - pro Bundesland ist eine unterschiedliche Anzahl festgelegt - aufbringen.

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