Sa, 26. Mai 2018

Aktivisten entsetzt

19.12.2011 21:41

Massaker an Deserteuren: Bis zu 70 Tote in Syrien

In Syrien sind nach Berichten von Menschenrechtlern am Montag Dutzende desertierende Soldaten erschossen worden. Einer der Überlebenden hat angegeben, Soldaten hätten mit Maschinengewehren auf die Flüchtenden geschossen und 60 bis 70 von ihnen getötet.

Die Deserteure hätten versucht, aus einem Stützpunkt der Armee zu fliehen und sich der Opposition anzuschließen, erklärte eine Aktivistengruppe mit Sitz in Großbritannien.

Syrien akzeptiert Plan der Arabischen Liga
Indes hat das syrische Regime nach langem Zögern doch noch einem Plan der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt zugestimmt. Damit ist der Weg frei für arabische Beobachter, die in Syrien den Abzug der Armee aus den Protesthochburgen überwachen wollen. Die Beobachter würden rund 100 Krisenherde besuchen, kündigte der Generaldirektor der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, am Montag in Kairo an. Der Einsatz ist zunächst auf ein Monat befristet, kann aber verlängert werden.

Die Arabische Liga hatte damit gedroht, das Syrien-Dossier am Mittwoch dem Weltsicherheitsrat zu übergeben, falls Assad ihrem Plan nicht zustimmen sollte. Syriens Außenminister Walid al-Moualem schrieb den Sinneswandel der Führung in Damaskus vor allem mahnenden Worten aus Moskau zu. "Russlands Position ist klar. Es hat Damaskus geraten, das Protokoll zu unterzeichnen. Und wir haben das umgesetzt", sagte der Minister.

Russland hofft auf Stabilisierung der Lage
Russland hofft nach der Unterzeichnung auf eine Stabilisierung der Lage in Syrien. "Diese Chance sollte unserer Meinung nach genutzt werden", teilte das Außenministerium in Moskau mit. Nach Darstellung von Moualem hat die Arabische Liga außerdem 70 Prozent der Veränderungen an dem Dokument zugestimmt, die seine Regierung gefordert habe. Deshalb habe man sich entschlossen, das Protokoll zu unterzeichnen. Bei der Liga hieß es dagegen, das Dokument sei bis auf einige Formulierungen unverändert geblieben.

Die Führung in Damaskus geht nach Angaben von Moualem davon aus, dass bei der Beobachtermission Beweise für die syrische Darstellung gefunden werden, wonach die Gewalt von bewaffneten Banden ausgeht. "Sie werden kommen und sehen, dass es sie gibt", sagte Moualem. "Wir müssen überhaupt keine Angst haben."

UNO verurteilt Gewalt gegen Demonstranten
Die internationale Gemeinschaft verurteilte unterdessen das Vorgehen gegen pro-demokratische Demonstranten. Die UN-Vollversammlung stimmte in New York einer von Großbritannien, Frankreich und Deutschland eingebrachten Resolution zu. Darin hieß es, Syrien verstoße in schwerwiegender Weise kontinuierlich gegen die Menschenrechte. Die Vereinten Nationen werfen der Führung willkürliche Exekutionen, einen überzogenen Einsatz von Gewalt sowie die Verfolgung und Tötung von Demonstranten vor. Der syrische UNO-Botschafter nannte die Resolution Teil einer "teuflischen" Verschwörung.

Die Angaben über Kämpfe und Opfer in Syrien lassen sich nur schwer überprüfen, da die meisten ausländischen Journalisten des Landes verwiesen worden sind. Nach Informationen der Vereinten Nationen sind mehr als 5.000 Menschen durch die Sicherheitskräfte Assads getötet worden. Dieser bestreitet zwar, dass es Schießbefehle und Anweisungen zum Töten von Demonstranten gibt. Der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch liegen jedoch Aussagen von Überläufern aus den Sicherkräften vor, nach denen sie sogar ausdrückliche Anweisung erhalten hätten, auf Unbewaffnete zu schießen.

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