Di, 22. Mai 2018

US-Präsidentschaft

16.08.2011 11:00

Obama verspricht zum Auftakt des Wahlkampfes Jobs

US-Präsident Barack Obama hat auf seiner Wahlkampftour durch den Mittleren Westen ein Programm zur Förderung der schwachen Konjunktur angekündigt. Er werde dem Kongress im September einen "sehr spezifischen Plan vorlegen, um das Wirtschaftswachstum zu stärken, Arbeitsplätze zu schaffen und das Defizit unter Kontrolle zu bekommen", sagte er am Montag im Bundesstaat Iowa. Der Demokrat tritt im kommenden Jahr für seine Wiederwahl an.

Obama nahm dabei dankbar den Ball auf, den ihm der US-Milliardär Warren Buffett mit seiner Forderung nach einer Steuererhöhung für die Superreichen zugespielt hat. Die Bürger in den kleinen Städten Amerikas verdienten sicherlich nicht so viel wie Buffett, sagte er in Minnesota. "Aber sie zahlen mehr als er."

Buffett will höhere Steuern für Superreiche
Mit exakt diesem Vergleich hatte der Starinvestor am Montag in der "New York Times" gefordert, es sei höchste Zeit, die Opfer zur Finanzierung des Staates und den dringlichen Schuldenabbau gerechter zu verteilen. Sein Steueraufkommen mache 17,4 Prozent seines Einkommens aus, erklärte Buffett. Seine 20 Mitarbeiter müssten aber mit 33 bis 42 Prozent einen deutlich höheren Anteil berappen. "Meine Freunde und ich sind lange genug von einem Milliardärs-freundlichen Kongress verhätschelt worden", stellte der 80-Jährige fest. "Es ist Zeit, dass die Regierung mit der Verteilung der Opfer Ernst macht."

Der Aufruf löste landesweit ein breites Echo aus. Bis zum Nachmittag war der Artikel das am meisten diskutierte Thema im Internetdienst Twitter, und fast 55.000 Menschen nahmen an einer Umfrage der Online-Seite MSNBC dazu teil. 95 Prozent stimmten dabei Buffett zu.

Republikaner blocken und ziehen in Wahlkampf
Obama fordert schon länger Steuererhöhungen für die Reichen, ist daran aber zuletzt an den Republikanern gescheitert, die die Mehrheit im Repräsentantenhaus stellen und mit der Forderung "Weniger Staat" in den Wahlkampf ziehen. Die ersten Vorwahlen der Republikaner beginnen in weniger als sechs Monaten, die eigentlichen Präsidentschafts- und Kongresswahlen finden im November 2012 statt.

Indes nimmt das republikanische Bewerberfeld für die US-Präsidentenwahl im kommenden Jahr Gestalt an. Am Wochenende ging die erzkonservative Abgeordnete Michele Bachmann als Siegerin einer inoffiziellen Vorwahl in Iowa hervor. Parallel dazu betrat mit dem Gouverneur von Texas, Rick Perry, ein neues Schwergewicht den Ring und griff Obama sofort scharf an. Die ehemalige Anwärterin auf die Vize-Präsidentschaft, Sarah Palin, hält sich weiterhin zu einer Kandidatur bedeckt, deutete aber eine baldige Entscheidung an.

Zustimmung für Obama erstmals unter 40 Prozent
Während der Wahlkampfmobilisierung der Republikaner musste Obama einen Rückschlag einstecken: Die Zustimmung zu seiner Arbeit ist laut einer Umfrage erstmals unter 40 Prozent gefallen. Nur noch 39 Prozent der Befragten fanden, dass der Regierungschef einen guten Job mache, 54 Prozent dachten das Gegenteil, wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage des Gallup-Instituts zeigte. Dies sind Medien zufolge die schlechtesten Werte seit Beginn von Obamas Präsidentschaft.

Die Zustimmungsrate hatte in den Wochen nach der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden durch ein US-Kommando im Mai mit 53 Prozent einen Höchstwert erreicht. Angesichts der Nachrichten über die schwächelnde Wirtschaft und der Entscheidung der Ratingagentur Standard & Poor's, die Kreditwürdigkeit der USA herabzustufen, nahm die Zustimmung jedoch stetig ab. Für die neueste Umfrage wurden zwischen dem 11. und 13 August 1.500 Erwachsene befragt.

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