Mo, 20. November 2017

Aufenthaltspflicht

31.08.2010 12:56

Bürgermeister von Traiskirchen für Fekters Vorschlag

In der Diskussion um die Aufenthalts- oder Mitwirkungspflicht von Asylwerbern hat sich am Dienstag auch der rote Traiskirchener Bürgermeister Fritz Knotzer, dessen Gemeinde durch das Erstaufnahmezentrum ja hauptbetroffen ist, zu Wort gemeldet. Er befürwortete die von VP-Innenministerin Maria Fekter geplante Regelung.

Nach der Ankunft im Erstaufnahmezentrum seien eine Menge an Daten zu erfassen und gesundheitliche Untersuchungen vorzunehmen. Beides geschehe "im Interesse" der Asylwerber, meinte der Bürgermeister.

Mehr Hintergründe siehe Infobox!

Eine Aufenthaltspflicht, die festlege, dass die Flüchtlinge etwa fünf Tage dauerhaft anwesend sein müssen, würde dies "besser als jetzt" regeln. Eine generelle Internierung lehnt Knotzer aber ab: Wer um Asyl ansucht, dürfe "nicht pauschal wie ein Verbrecher behandelt und wie in Gefängnissen eingesperrt werden".

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