Sa, 18. November 2017

„Gibt nur eine SPÖ“

06.07.2010 12:40

Vorsitzender der SP sieht Ausschlüsse „emotionslos“

Die ehemaligen Staatssekretärin und früheren Landesrätin Christa Kranzl und Emil Schabl sind von der SP ausgeschlossen worden. SPNÖ-Landesparteivorsitzender Sepp Leitner sieht diese Parteiausschlüsse "emotionslos", wie er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz erwähnte. Jeder Fall werde ungeachtet von Rang und Bekanntheit abgehandelt.

Schabl hatte in Hirtenberg, wie Kranzl in Persenbeug-Gottsdorf, bei den Gemeindewahlen am 14. März mit eigener Liste kandidiert. "Jetzt ist es so", kommentierte Schabl seinen Ausschluss. Es sei wohl "einfacher, nicht darüber nachzudenken", warum Kranzl und auch er mit Listen angetreten waren. Offensichtlich haben die Sozialdemokraten "so viele Mitglieder", die sie ausschließen können.

Leitner: "Es gibt nur eine SPÖ"
Auf die Frage, ob es der richtige Weg sei, verdiente Funktionäre wie die ehemaligen Landesräte Christa Kranzl und Emil Schabl auszuschließen, meinte Leitner, dass der Zuspruch für Kranzl in Persenbeug-Gottsdorf "endenwollend" gewesen und in Hirtenberg "unfair agiert" worden sei. Unruhe in der Landespartei gebe es wegen mehrerer Ausschlüsse nicht, so Leitner. Er sprach von einer "Abkühlphase" nach dem Votum im März, bei dem die SPÖ ein Minus von rund fünf Prozent einfuhr. Seitdem habe es in einigen Kommunen "sehr gute" Gespräche gegeben und in anderen Schwierigkeiten. Klar sei aber: "Es gibt nur eine SPÖ."

Seine weitere Vorgangsweise will der frühere Landesrat Schabl erst überlegen, wenn er das offiziele Schreiben der Partei erhalten habe. Kranzl kündigte bereits an, die Causa "bis in die letzte Instanz durchjudizieren" zu wollen. Sie werde jedenfalls das Landesschiedsgericht anrufen. Das letzte Wort hätte ein Bundesschiedsgericht.

SP-Landesgeschäftsführer Günter Steindl ging am Dienstag von etwa 40 Parteimitgliedern aus, "die auf Listen gegen die SP kandidiert haben". Ausschlüsse würden jeweils auf entsprechende Anträge erfolgen. Klar sei, so der Landesgeschäftsführer, dass es in einer Parteiorganisation demokratische Entscheidungsprozesse gebe. Wer sich solchen "bewusst widersetzt, muss damit rechnen, nicht mehr Teil dieser Bewegung zu sein". Die Rückmeldungen auf die gesetzten Schritte seien zu etwa zwei Drittel positiv.

Als "völlig unverständlich" haben indes die Grünen die "Rauswürfe" bezeichnet. "Auf die Erfahrung einer Christa Kranzl zu verzichten, macht den Zerfall der SP Niederösterreich deutlich", stellte Landesgeschäftsführer Thomas Huber fest. Er bot der früheren Staatssekretärin ebenso wie dem ehemaligen Landesrat an, "die politische Heimat zu wechseln". Die Grünen würden beider Einsatz schätzen, speziell Kranzls Eintreten gegen das kleine Glücksspiel und Schabls soziales Engagement.

Steindl zeigte sich über das "Angebot" der Grünen wenig überrascht. Er gehe davon aus, dass ein solches auch von der Volkspartei kommen werde, lautete seine Reaktion.

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