Mo, 11. Dezember 2017

Koalition in Baden

29.03.2010 14:54

Nach Aus für "Ampel" verhandeln nun VP und Grüne

Nach dem Aus für die "Ampel"-Koalitionsgespräche von SP, Wir Badener - Bürgerliste Jowi Trenner und Grünen in Baden am Wochenende wollen nun zwei andere Parteien ihr Glück versuchen. VP und Grüne haben sich am Montag darauf geeinigt, in Verhandlungen über die Bildung einer neuen Stadtregierung zu treten.

Verhandlungsführer sind VP-Vizebürgermeister Kurt Staska, der auch neuer Stadtchef werden könnte, und Landtagsabgeordnete und Obfrau der Badener Grünen Helga Krismer, die im Falle einer Einigung wohl neue "Vize" würde. VP (18) und Grüne (fünf) stellen im künftigen Badener Gemeinderat 23 der 41 Mandatare. Die SP habe beschlossen, "in Opposition zu gehen", so Staska und Krismer am Montag. Die Volkspartei war am Sonntag auch mit den Sozialdemokraten in Kontakt getreten.

Weitere Hintergründe siehe Infobox!

SP und Bürgerliste werfen Grünen "Scheinverhandlungen" vor
Die ursprünglich geplante "Ampel" war am Samstag geplatzt. Die Grünen hatten auf "unüberbrückbare inhaltliche Differenzen und die instabile Struktur" der Bürgerliste verwiesen. Das habe "dazu geführt, dass wir uns nicht weiter an Koalitionsverhandlungen beteiligen". Auf Seite der Schwarzen hatte zuvor die amtierende Bürgermeisterin Erika Adensamer bekannt gegeben, dass sie sich "zurückziehen" werde. SP und Bürgerliste warfen den Grünen in der Folge vor, "Scheinverhandlungen" geführt zu haben.

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