Mi, 23. Mai 2018

Termin fixiert

23.04.2018 17:55

„Don‘t smoke“-Volksbegehren startet am 1. Oktober

Für das „Don‘t smoke“-Volksbegehren der Wiener Ärztekammer und der Österreichischen Krebshilfe gibt es nun einen Termin. Vom 1. bis zum 8. Oktober dieses Jahres kann für den Nichtraucherschutz unterschrieben werden.

Anfang April hatten die Initiatoren, Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres und Krebshilfepräsident Paul Sevelda, den Einleitungsantrag mit 591.146 Unterstützungserklärungen übergeben. Für einen solchen Einleitungsantrag waren mindestens 8401 Unterstützungserklärungen nötig, für eine Debatte im Nationalrat über das Thema 100.000 Unterschriften.

„Es geht darum, dass wir ein Rauchverbot durchsetzen“
„Es geht darum, dass wir am Ende ein Rauchverbot in der Gastronomie durchsetzen“, erläuterte Szekeres bei der Übergabe des Einleitungsantrags. Dafür könne auch eine verbindliche Volksbefragung ein Weg sein. ÖVP und FPÖ hatten sich darauf verständigt, dass Volksbegehren mit mehr als 900.000 Unterschriften künftig einer Volksabstimmung unterzogen werden sollen. Ärztekammer und Krebshilfe hofften daher, zumindest diese Hürde zu schaffen.

Zur gleichen Zeit wie das „Don‘t smoke“-Volksbegehren kann auch das Frauenvolksbegehren unterschrieben werden. Hierfür konnten bisher 247.436 Unterstützungserklärungen gesammelt werden.

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