"Kurzer Prozess"

Zogaj-Brüder sitzen in Schubhaft

16.09.2009 11:04

Die schier unendliche Geschichte um die Familie Zogaj geht in die nächste Runde: Die beiden Arigona-Brüder Alfred und Alban wurden am Montag in Traiskirchen (Bezirk Baden) aufgegriffen. Beide stellten einen Asylantrag, wurden aber sofort in Schubhaft genommen. Ihre Anträge dürften wahrscheinlich nach dem Dublin-Abkommen in Ungarn behandelt werden, weil sie über das Nachbarland in die EU einreisten. Eine Entscheidung darüber werde vermutlich aber erst in zwei Wochen fallen.

Der 18-jährigeAlfred (li.) und der 20-jährige Alban Zogaj (re., Archivbilder vom Jänner 2009) waren zuletzt im Jänner nach Österreich eingereist, im Februar in den Kosovo zurückgekehrt. Am Montag tauchten die beiden Jugendlichen in Traiskirchen auf und wurden von der Polizei aufgegriffen. Sie stellten Asylanträge, wurden aber aufgrund widersprüchlicher Aussagen im Auftrag der zuständigen Bezirkshauptmannschaft Baden in Schubhaft genommen.

"Ungarn ist zuständig"
"Nach unseren Erkenntnissen waren sie vorher in Ungarn. Unser Nachbarland gilt nach dem Dublin-Abkommenkommen als sicheres Asylland. Und der Vertrag von Dublin schreibt vor, dass ein Asylantrag dort bearbeitet werden muss, wo er als erstes gestellt worden ist. Zumindest einer der beiden Brüder hat nachweislich mit Fingerprint in Ungarn schon um Asyl angesucht", erklärt Oberst Rudolf Gollia, der Sprecher des Innenministeriums in Wien.

Kosovo seit 1. Juli sicheres Drittland
Zwischen den österreichischen und den ungarischen Behörden läuft nun ein Konsultationsverfahren ab, ob die beiden Asylfälle tatsächlich vom Nachbarland übernommen werden. Aktuell dürften sich in Oberösterreich die 17-jährige Arigona Zogaj, ihre Mutter Nurie und die beiden Geschwister Albona (8) und Albin (9) befinden. Seit 1. Juli gilt der Kosovo als sicheres Drittland, eine Abschiebung wäre rein rechtlich möglich.

Petzner: "Löchriges Asylsystem"
BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner forderte für die Zogajs einen "Direktflug in den Kosovo". "Wie lange noch soll diese Familie dem österreichischen Rechtsstaat und dem Steuerzahler auf der Nase herumtanzen und die Bevölkerung verhöhnen?", fragte er. Innenministerin Maria Fekter (ÖVP müsse endlich für die Abschiebung sorgen. Petzner: "Die Zogajs sind ein warnendes Beispiel dafür, wie löchrig und missbrauchsanfällig das österreichische Asylsystem ist."

Die freiwillige Rückkehr der beiden älteren Zogaj-Brüder im Frühjahr war eine reine Showeinlage", ist der FPÖ-Spitzenkandidat zur oberösterreichischen Landtagswahl, Manfred Haimbuchner, überzeugt. Dass sie versuchen würden, immer wieder illegal nach Österreich einzureisen, sei aufgrund Fekters laxer Haltung von Anfang an klar gewesen.