"Langes Gespräch"

Spindelegger für die Wahl von Martin Graf

Für den Zweiten Nationalratspräsidenten Michael Spindelegger (V) steht nach einem "langen und intensiven Gespräch" mit dem FPÖ-Abgeordneten Martin Graf dessen Wahl zum Dritten Nationalratspräsidenten "nichts im Weg". Damit wolle er aber den anderen ÖVP-Abgeordneten nicht vorgreifen, die Entscheidung liegen bei diesen selbst, wobei es aber auch im Klub eine Meinungsfindung geben werde, hieß es aus dem Büro Spindeleggers am Mittwoch.

Bedenken gibt es gegenüber der Wahl Grafs vor allem wegen dessen Mitgliedschaft bei der deutsch-nationalen Burschenschaft Olympia. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) will mit dem Abgeordneten ebenfalls sprechen. Ihr geht es nicht zuletzt darum, dass Graf in einer möglichen Funktion als Nationalratspräsident "auch Mitglied des National- und Entschädigungsfonds" würde. Und sie lege großen Wert darauf, dass Österreichs Geschichtsverständnis "nicht korrigiert" werde, so Prammer.

Appell der Sozialistischen Jugend
Die Sozialistische Jugend (SJÖ) forderte indes die SPÖ-Nationalratsabgeordneten auf, gegen den Graf zu stimmen. "Martin Grafs Mitgliedschaft bei der rechtsextremen Burschenschaft 'Olympia' muss Grund genug sein für die Abgeordneten, ihm nicht eines der höchsten Ämter der Republik zu überlassen", appellierte der geschäftsführende SJÖ-Vorsitzende Wolfgang Moitzi in einer Aussendung. In Hinblick auf künftige Abgeordnete von FPÖ und BZÖ verlangte Moitzi von den anderen Parteien zudem "eine deutliche antifaschistische Grundhaltung".

Widerstand gegen Graf im SPÖ-Klub
Tatsächlich gibt es im SPÖ-Klub Widerstand gegen Graf. Mehrere Abgeordnete haben bereits angekündigt, den Blauen nicht zu wählen. Für die Ernennung würden Graf, der sich selbst vorerst nicht äußern will, aber die Stimmen von ÖVP, FPÖ und BZÖ reichen. RFJ-Obmann Johann Gudenus bezeichnete seinerseits die SJÖ als "nicht lernfähig". "Die linkskommunistische Methode, mit der Faschismuskeule auf alle einzudreschen, die einem nicht in den Kram passen, wirkt einfach nicht mehr", so Gudenus in einer Aussendung.