Neutralität darf nicht zur Fassade werden

Österreich beruft sich gern auf seine Neutralität, folgt in der Praxis aber zunehmend einer Politik, die mit echter Zurückhaltung wenig zu tun hat. Im Ukraine-Krieg wie im Umgang mit dem Iran (widersprüchliche Doppelmoral) dominiert eine Sprache der zweckdienlichen moralischen Aufrüstung, während EU-Wirtschaftssanktionen, mediale Einseitigkeit und Feindbildpflege immer stärker den Ton angeben. Das Ergebnis ist keine Friedenspolitik, sondern eine gefährliche Verengung des öffentlichen Denkens. Wer nur noch in Gegnerbildern spricht, fördert Eskalation statt Ausgleich. Gerade Medien und Politik hätten die Pflicht, Konflikte nüchtern, ausgewogen und völkerrechtlich sauber einzuordnen, nicht Empörung in Polarisierung zu bewirtschaften. Neutralität ist kein dekoratives Wort. Sie verpflichtet zu Distanz, Urteilskraft und Friedensfähigkeit. Wer sie ernst nimmt, muss der „Feindbild-Kultur“ und der psychologischen Mobilmachung entschieden widersprechen.