Das freie Wort

Bekommen wir eine Regierung der Verlierer?

Es scheint so! Da kaum zu erwarten ist, dass Kickl in die zweite Reihe zurücktritt, hat Nehammer quasi ein Freispiel. Die Frage ist, ob der Worst Case abgewendet werden und eine Regierungsfunktion Bablers verhindert werden kann? Es wäre natürlich völlig unglaubwürdig, würde die ehemalige Wirtschaftspartei mit einem bekennenden Marxisten koalieren. Schließlich muss der größte Wahlverlierer auch dafür sorgen, dass die Regierung über einige Zeit hält, ansonsten wäre die nächste Wahlniederlage vorprogrammiert. Dann ist natürlich auch VdB am Zug, der wird es sich leicht machen und erklären, er habe Sondierungen vorgenommen, und keine der beiden Verliererparteien (wird er natürlich nicht so sagen) sei bereit, mit dem Wahlsieger zu koalieren – und daher beauftragt er den Zweitplatzierten mit der Regierungsbildung. Den beiden Verlierern könnte auch zugutekommen, dass keine der Kleinparteien den Einzug in den Nationalrat geschafft hat und sich möglicherweise eine Zweierkoalition auch abseits der FPÖ ausgehen könnte, allerdings eine mit hauchdünner Mehrheit und erheblichem Potenzial zu scheitern. Die Regierungsbildung wird jedenfalls langwierig, und in dieser Zeit ist der Stillstand vorprogrammiert. Eine ungute Situation, weil bis zur Bildung einer neuen Regierung noch die alte im Amt bleibt. Und von der ist natürlich nichts mehr zu erwarten, daher Stillstand, der Österreich nicht guttut. Das Land braucht Reformen, und es ist äußerst fraglich, ob die in einer schwarz-roten Regierung überhaupt möglich sind. Der Gegensatz zwischen diesen Parteien ist ja erheblich. Es ist zu befürchten, dass wir nicht nur eine Koalition der Verlierer bekommen, sondern dass wir Bürger letztlich die echten Verlierer sind. Uns Bürgern bleibt jetzt ohnehin nur die Rolle des Beobachters, das ist gelebte Demokratie. Die Bürger dürfen entscheiden, haben aber nichts zu sagen!

Dr. Erich Gnad, Wien

Erschienen am Di, 1.10.2024

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