Das freie Wort

Flieg nicht zu hoch...

Natürlich liegt immer alles im Auge des Betrachters, doch von welcher Seite man es auch sieht, diesmal blickt die ÖVP mit einem lachenden und einem weinenden Auge in die Zukunft. Das beste Wahlergebnis und gleichzeitig die denkbar schlechteste Ausgangsposition bringen sie in ein Dilemma. Das hätte man sich eher damals von der Schüssel-ÖVP erwartet, die ja aus der dritten Position startete. Sonnenklar ist, die Bruchlandung der FPÖ und die sich daraus für die ÖVP ergebenden Konsequenzen haben die Voraussetzungen für eine zukunftssichere Regierung nahezu auf null reduziert. Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass es, gemessen an der Mandatsstärke der ÖVP, keine Partei gibt, die auf Augenhöhe verhandeln kann. Sogar die FPÖ ist sich anscheinend dessen bewusst geworden und will sich mit „kleinen Bissen“, denn mehr hat sie bei Koalitionsverhandlungen nicht zu erwarten, nicht zufriedengeben. Selbiges gilt auch für die Grünen und für die Sozialdemokratie. So gesehen, steht sich die ÖVP einerseits durch ihre Mandatsstärke, aber auch durch die im Vorfeld bereits öffentlich einzementierten Koalitionsvoraussetzungen selbst im Weg. Letztlich würde Kurz nichts anderes übrig bleiben, als den Weg von den lichten Höhen seiner Wunschpolitik wieder zu den Niederungen seiner Parlamentspartner zu suchen, vorzugsweise der SPÖ, die ihm am ehesten auf Augenhöhe begegnen kann. Das ist unwahrscheinlich und entspricht auch nicht seinem Wesen. Wer die Grundsätze beider Parteien kennt, kennt auch den Ausgang der Koalitionsgespräche, die man eigentlich gar nicht abzuwarten bräuchte. Der lachende Dritte wird letztlich die FPÖ sein, die zwar derzeit aus taktischen Gründen im Schmollwinkel steht, aber dann aus einer gestärkten Position heraus ihre Bedingungen stellen kann. In dieser Rolle wird sich aber die ÖVP nicht mehr wohlfühlen, weil das Damoklesschwert des letzten Regierungsdebakels über ihr schwebt.

Herbert Höselmayer, Klostermarienberg

Erschienen am So, 6.10.2019

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