Bald Entscheidung

Mehrheit im Grazer Gemeinderat für Fahrverbote

Diesel-Fahrverbot in Städten gibt es in Deutschland schon. Bald auch bei uns?

(Bild: © Thomas Reimer - stock.adobe.com)

Der steirische SP-Verkehrs- und Umweltlandesrat Anton Lang legt sich fest: Bei einer Mehrheit im Grazer Gemeinderat würde er sich verkehrsbeschränkenden Maßnahmen nicht verschließen. Theoretisch gäbe diese Mehrheit auch. Die Entscheidung fällt im Frühling, wenn eine Expertenkommission ihre Vorschläge vorlegt.

"Ich bin klar gegen Fahrverbote", stellt Lang fest. Allerdings würde er sich einer anderen Mehrheitsmeinung im Grazer Gemeinderat beugen: "Bis Frühling tagt noch die Expertenkommission, die Modelle für eine Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs prüft. Sollte die Kommission Fahrbeschränkungen vorschlagen und es dafür eine Mehrheit im Grazer Gemeinderat geben, würde ich die entsprechenden Maßnahmen setzen."

Damit ist die Debatte um feinstaubbedingte Fahrverbote in Grazer wieder einmal eröffnet.

Rundruf bei Grazer Parteien

Ein Rundruf bei den Grazer Rathaus-Parteien zeigt, dass die Meinungen zu Fahrverboten gar nicht so gespalten sind.

VP-Bürgermeister Siegfried Nagl hat sich Fahrverbote immer wieder gewünscht. Bleibt er dabei, riskiert er aber den Frieden in der schwarz-blauen Koalition in Graz, denn: FP-Vizebürgermeister Mario Eustacchio ist strikt gegen Fahrverbote.

KP-Chefin Elke Kahr will definitiv keine City-Maut, sagt aber klar Ja zu tageweisen Verboten.

Kein generelles Fahrverbot will SP-Chef Michael Ehmann: "Tageweise Fahrverbote sind denkbar. Es müssen auch alle anderen Feinstaub-Maßnahmen ausgeschöpft werden."

Die Grünen fordern Fahrverbote seit Langem.

Theoretisch gäbe es im Grazer Gemeinderat also zumindest eine deutliche Mehrheit für tageweise Fahrverbote etwa in der Feinstaub-Saison; vielleicht sogar für noch schärfere Maßnahmen. Freilich nur, wenn Nagl sich mit dem blauen Koalitionspartner anlegt. Wahrscheinlich ist das nicht; aber auch nicht ausgeschlossen. Die Koalition könnte die Entscheidung einfach frei geben (koalitionsfreier Raum), Nagl und Eustacchio würden ihr Gesicht wahren.

Ergebnis im März oder April

Alles wartet nun auf das Ergebnis, das die eingangs erwähnte Expertenkommission im März oder April vorlegen wird.

Von: Gerald Richter